Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

+++ Eilmeldung +++

War er ein Komplize?

Nach Fast-Amoklauf in Essen - Polizei nimmt zweiten Jugendlichen fest

Nach Fast-Amoklauf in Essen - Polizei nimmt zweiten Jugendlichen fest

BGH verweist auf OLG

Neue Verhandlung über Schadenersatz nach Silikonskandal

Im Streit um Schadenersatz im Skandal um minderwertige Brustimplantate aus Industrie-Silikon verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) sein Urteil. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
+
Im Streit um Schadenersatz im Skandal um minderwertige Brustimplantate aus Industrie-Silikon verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) sein Urteil. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Der Silikon-Skandal um Brustimplantate betrifft viele Frauen. Beim französischen Hersteller ist kein Schadenersatz mehr zu holen. Der Fall ist sehr kompliziert und nun muss das Oberlandesgericht (OLG)in Nürnberg sich wieder damit befassen.

Karlsruhe (dpa) - Einen Schadenersatz-Streit im Skandal um minderwertige Brustimplantate aus Industrie-Silikon hat der Bundesgerichtshof (BGH) an das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg zurückverwiesen.

Der VII. Zivilsenat hob das Urteil des OLG auf, das eine Haftung des TÜV Rheinland schon aus Rechtsgründen ausgeschlossen hatte. Die AOK Bayern hatte für 26 Patientinnen Operationskosten von zusammen mehr als 50 000 Euro eingefordert, bei denen reißanfällige Brustimplantate des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) ausgetauscht worden waren. (Az. VII ZR 151/18)

Nach dem BGH-Urteil muss das OLG aber inhaltlich prüfen, ob eine Haftung des TÜV Rheinland infrage kommt. Das Unternehmen hatte Qualitätssicherung und Dokumentation von PIP geprüft, damit der Hersteller CE-Kennzeichen an seinen Produkten als Voraussetzung für den Einsatz in Deutschland anbringen konnte.

PIP hatte bis 2010 jahrelang Implantate mit für diesen Zweck nicht zugelassenem Industriesilikon verkauft. Das Unternehmen meldete 2011 Insolvenz an und wurde liquidiert.

BGH-Mitteilung zu dem Urteil vom 22. Juni 2017

EuGH-Urteil vom 16. Februar 2017

BGH-Vorlagebeschluss vom 9. April 2015

TÜV-Mitteilung zu dem Urteil vom 22. Juni 2017

TÜV Rheinland über seine Tätigkeit für PIP

Paragraf 6 Medizinproduktegesetz

Paragraf 823 BGB - Schadenersatzpflicht

BGH-Mitteilung zum Urteil vom 27. Februar 2020

Kommentare