SPD-Stadtratsfraktion stellt Anträge

ÖPNV in Rosenheim soll verbessert werden - SPD braucht dazu Mithilfe der Bürger

Eine Schülerin in einer Gesamtschule in Münster hebt ihre Mund- und Nasenmaske an um etwas zu trinken.
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Die SPD-Stadtratsfraktion in Rosenheim fordert kostenfreie Masken für die Schulen und einen besseren ÖPNV.

Rosenheim - Sie Stadtratsfraktion der SPD Rosenheim setzt sich für besseren öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Unterstützung von Schülern und Eltern ein und stellte daher zwei Anträge.

Update, 15. September: SPD auf Hilfe der Bürger angewiesen


Wie Abuzar Erdogan, Vorsitzender SPD-Stadtratsfraktion, die die Anträge gestellt hat nun mitteilt, soll SPD-Eilantrag zum Thema ÖPNV wird am Mittwoch im Verkehrsausschuss behandelt werden. Erdogan dazu: „Wir sind auf Eure Mithilfe angewiesen. Teilt uns mit, welche Haltestellen der Bus derzeit nicht anfährt bzw. wo es Probleme mit dem Schulbus gibt. Schreibt dazu bis Mittwoch 12 Uhr eine Mail an info@abuzar-erdogan.de / fraktion@spd-rosenheim.de.“


Vorbericht:

Möglicherweise wird sich der Verkehrs- und Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Rosenheim bald mit zwei Anträgen der SPD-Fraktion beschäftigen müssen. Die fordert nämlich einen besseren ÖPNV für die Stadt und dass die Stadt Rosenheim als Sachaufwandsträger allen Schulen die für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/21 notwendigen Masken kostenfrei zur Verfügung stellen soll.

Kostenfreie Masken für die Rosenheimer Schulen gefordert

Als Begründung für die Beschaffung der Masken an Schulen gibt die Fraktion an: „Die allgemeine Maskenpflicht im Schulbetrieb stellt für die durch die Pandemie ohnehin belasteten Schülerinnen und Schüler eine zusätzliche Beeinträchtigung im Lernalltag dar“, heißt es in dem Antrag. An dieser Maskenpflicht könne die Stadt Rosenheim aufgrund des ihr zustehenden rechtlichen Spielraums nichts ändern. „Sie kann allerdings als Sachaufwandsträger den SchüllerInnen, dem Lehr- und Verwaltungspersonal und insbesondere den Eltern dadurch entgegenkommen, in dem sie ausreichend Masken (vorzugsweise durchsichtig) kostenfrei zur Verfügung stellt“ so die Begründung weiter.

In einem weiteren Eilantrag fordert die SPD-Fraktion: „Die Schülerbeförderung wird mit sofortiger Wirkung von der Stadt Rosenheim bzw. einer ihrer Tochtergesellschaften übernommen, soweit es sich um Stadtteile/Haltestellen handelt, die die Firma Kroiss nicht anfährt. Der Firma Kroiss werden die Zuschüsse entsprechend gekürzt.“

ÖPNV soll verbessert werden

Als Begründung gibt die Fraktion an, dass der Anteil des Busverkehrs für Wegeverbindungen in Rosenheim vor Corona etwa sechs bis sieben Prozent betragen habe. „Dieser Wert dürfte sich im Zuge der pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens mindestens um die Hälfte reduziert haben“, heißt es im Antrag. „Die Eigenwirtschaftlichkeit der Personenbeförderung steht im Widerspruch zu einer öffentlichen Hand, die im Rahmen der Daseinsvorsorge der Bevölkerung ausreichende Mobilität zur Verfügung stellt. Am Beispiel der Firma Kroiss zeigt sich dies aktuell im besonderen Maße.“ Laut SPD werden einige Stadtteile aktuell nur unzureichend erschlossen. Darunter leide leider auch der Schulbusverkehr. „Nach Informationen betroffener Eltern werden beispielsweise die Haltestelle Aising Grundschule oder auch die Haltestelle/n in Westerndorf am Wasen gar nicht angefahren.“

Auch besorgniserregend sei für die SPD die lange Fahrtzeit, denen Schüler und Schülerinnen morgens ausgesetzt seien. „Wenn SchülerInnen das Haus vor sieben Uhr verlassen müssen, damit sie die im Innenstadtbereich gelegenen Schulen vor Schulbeginn (7:50 Uhr) erreichen können, muss dem städtischen Busverkehr / städtischen Busunternehmen die Note „ungenügend“ ausgestellt werden“, so der Antrag weiter.

jb

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