Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Die Stadt Rosenheim informiert

Hinweise zu Hygieneregelungen in den Wahllokalen bei der Bundestagswahl

Die Stadt Rosenheim informiert über die Hygieneregelungen in den Wahllokalen zur Bundestagswahl.

Pressemitteilung im Wortlaut

Rosenheim - Bei der Abwicklung der Bundestagswahl am Sonntag (26. September) sind in den Wahllokalen die Vorgaben der vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) maßgeblich.

Der Zugang zum Wahlraum ist nur mit FFP2-Maske beziehungsweise mit einer medizinischen Maske zulässig. Auch die Mitglieder des Wahlvorstands sollen einen Maske tragen, selbst wenn sie durch eine Spuckschutzscheibe von den sonstigen Personen getrennt sind und der Mindestabstand gewahrt ist. 

Die Wählerinnen und Wähler werden darauf hingewiesen, vor dem Eintritt in das Wahllokal, sich die Hände zu desinfizieren. Hierzu wird im Eingangsbereich ein Desinfektionsspender aufgestellt. Es wird gebeten, eigene Stifte für die Stimmabgabe zu verwenden und entsprechend mitzubringen. 

Der Wahlvorstand ist verpflichtet darauf zu achten, dass die Wählerinnen und Wähler einen Mindestabstand von 1,5 m zueinander einhalten und dass regelmäßig gelüftet wird. 

Damit im Wahlraum die notwendigen Abstände eingehalten werden, dürfen sich nur drei Wählerinnen und Wähler gleichzeitig im Wahlraum aufhalten. Personen mit SARS-CoV2 kompatiblen Symptomen (z.B. Atemwegsinfektion wie Husten, Schnupfen oder Fieber, unspezifische Allgemeinsymptome, Geruchs- oder Geschmacksbeeinträchtigung) sollen nicht in den Wahlraum kommen. Die Ausstellung von Briefwahlunterlagen kann bei Erkrankung am Wahlsonntag noch bis 15 Uhr im Wahlamt der Stadt Rosenheim (Am Nörreut 17a in 83022 Rosenheim, Tel. 08031 365 1364) beantragt werden. 

Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, sind ohne Maske zur Wahl zugelassen. Hierzu haben diese Personen einen entsprechenden Nachweis, in Form eines ärztlichen Attestes, vorzulegen. Soweit diese Personen ohne Maske zur Wahl zugelassen werden, sind entsprechende Maßnahmen zum Schutz der anderen Personen zu ergreifen. 

Die Stadt Rosenheim bittet Wählerinnen und Wähler, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, ggf. Briefwahlunterlagen zu beantragen. 

Wählerinnen und Wähler, die sich ohne berechtigte Gründe weigern, eine entsprechende Maske zu tragen, soll der Wahlvorstand ggf. aus dem Wahlraum verweisen (§ 31 BWG). Sie können sich in diesem Fall nicht auf ihr Wahlrecht berufen, da sie dieses durch Tragen einer Maske ausüben können. 

Die „3G-Regel“ gilt nicht in Wahllokalen (§ 3 Abs. 3 BayIfSMV); d.h. hier gilt keine Nachweispflicht, dass der Wahlvorstand, aber auch die wählenden Personen oder ggf. Beobachter geimpft, getestet oder genesen sind. Darunter fällt sowohl die Wahlhandlung als auch der Auszählvorgang der Stimmzettel. 

Pressemitteilung Stadt Rosenheim

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte

Kommentare