Finanzen: Lichtblick dank Steuerplus

Bad Aibling - Kräftiger Schub für die Stadtfinanzen: Ein Plus bei der Gewerbesteuer sorgt dafür, dass sich Kämmerer und Verwaltung heuer doch noch entspannen können:

Sah es bis Juli noch nicht sonderlich rosig aus, entwickelt sich der Haushalt der Stadt Bad Aibling nun recht zufriedenstellend, wie Bürgermeister Felix Schwaller und Stadtkämmerer Andreas Mennel dem Hauptausschuss erläuterten. So lag das Soll bei den Gewerbesteuereinnahmen in der ersten Jahreshälfte bei 3,3 Millionen Euro und der Haushaltsansatz bei vier Millionen Euro. Doch bereits jetzt bewegen sich die Einnahmen bei 4,2 Millionen Euro.

"Die Wirtschaft hat wieder angezogen und das bekommen wir nun positiv zu spüren", freuten sich Kämmerer und Bürgermeister. Die Wirtschaftskrise habe Bad Aibling nicht so stark getroffen wie andere Kommunen und man könne durchaus zufrieden mit den Perspektiven sein.

Bei der Einkommenssteuer - veranschlagt mit 6,65 Millionen Euro - geht Mennel von Einnahmen in Höhe von 6,9 bis sieben Millionen Euro aus - auch hier laufe die Entwicklung sehr zufriedenstellend. Ein leichtes Minus von 37000 Euro verzeichnet er bei den Schlüsselzuweisungen, die mit drei Millionen Euro angesetzt waren. Als positiv bezeichnete der Kämmerer zudem die Situation bei den Fremdenverkehrsbeiträgen, die mit 400000 Euro veranschlagt sind und sich auch in diese Richtung entwickeln.

Zufrieden mit dem Ist-Ergebnis

Insgesamt liegt das Ist-Ergebnis bei den Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen im Jahr 2010 (Haushaltsansatz: rund 17,34 Millionen Euro) im Verwaltungshaushalt bei 11,2 Millionen Euro, die Kämmerei erwartet aber gerade gegen Jahresende noch zahlreiche Buchungen.

Die Gesamteinnahmen sind im Verwaltungshaushalt mit rund 28,78 Millionen Euro veranschlagt, das Ist-Ergebnis liegt bei 17,1 Millionen Euro.

Auch bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt rechnet der Kämmerer nicht mit wesentlichen Abweichungen von den Ansätzen. Die größten Posten sind hier der Sachaufwand für Verwaltung und Betrieb mit rund 10,6 Millionen Euro - der eventuell geringer ausfällt - sowie die Kreisumlage in Höhe von 6,97 Millionen Euro. Die Personalausgaben schlagen mit 5,55 Millionen Euro zu Buche, die Zuweisungen und Zuschüsse mit drei Millionen Euro.

Während eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,14 Millionen Euro angesetzt war, hofft man nun laut Mennel auf ein tatsächliches Ergebnis von zwei bis drei Millionen Euro.

Der Stadtkämmerer erläuterte auch die Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 (enthält alle vermögenswirksamen Einnahmen oder Ausgaben der Stadt).

Größte Posten sind unter anderem die 1,6 Millionen Euro für die Stadtverwaltung Am Klafferer, 1,4 Millionen Euro für den Hauptsammler (Kanal) sowie 1,2 Millionen Euro für das Regenüberlaufbecken an der Rosenheimer/Milchhäuslstraße, 500000 Euro für die Baumaßnahme Kurhaus, 400000 Euro für das Rathaus am Marienplatz sowie 500000 Euro für den Jugendtreff Kick.

Kreditaufnahme empfohlen

Nachdem laut Mennel in den Jahren 2007 bis 2009 keine Kredite aufgenommen wurden, werde man aber nun dem Stadtrat nicht zuletzt aufgrund der Kosten für die erwähnten Baumaßnahmen in der Rosenheimer Straße eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro vorschlagen - zusätzlich zu den heuer bereits aufgenommenen zwei Millionen Euro.

Der Schuldenstand der Stadt wird zum Ende des Jahres voraussichtlich bei insgesamt rund 16 Millionen Euro liegen, und der der Stadtwerke bei rund 25,5 Millionen. Daraus ergäbe sich ein Gesamtschuldenstand in Höhe von rund 41,5 Millionen Euro.

Bei der Bildung von Rücklagen strebt man laut Mennel zum Jahresende einen Betrag in Höhe von 2,5 bis drei Millionen Euro an. Ende 2007 standen die Rücklagen bei 1,65 Millionen, 2008 bei 2,56 und 2009 bei rund 2,6 Millionen Euro.

Mangfall-Bote

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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