Fokus auf "wirtschaftlichstem Angebot"

Nach Zugevakuierung bei Söchtenau: Regierung bezieht Stellung

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München/Söchtenau - Am 11. August mussten Fahrgäste nach vielen Stunden aus einem stehengeblieben Meridian-Zug evakuiert werden. Der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn schickte dazu eine Anfrage an die Staatsregierung. Nun liegen die Antworten vor.

Für einige Fahrgäste wurde die Reise mit dem Meridian von Salzburg nach Rosenheim am 11. August zu einem echten Horror-Trip. Bei Krottenmühl blieb der Zug plötzlich stehen und bewegte sich stundenlang nicht weiter. Besonders unangenehm war, dass der Zug bei heißen Sommertemperaturen brechend voll war und die Türen nicht geöffnet wurden. Mehr als 600 Fahrgäste waren betroffen. Letzten Endes mussten die Fahrgäste aus der Bahn evakuiert und mit anderen Zügen transportiert werden. 

Der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn schickte im September offen gebliebene Fragen an die Staatsregerung, mit einer Aufforderung Stellung zu beziehen. Nun liegt die Antwort der Regierung vor. 

Besonders wichtig war von Brunn in seiner Anfrage, dass die Staatsregierung künftig bei Ausschreibungen von privaten Zuganbietern einen größeren Wert auf Zuverlässigkeit und Qualität, statt auf bloße wirtschaftliche Aspekte legen solle. Bis dato sehe er da ein eindeutiges Defizit, erklärt er in einer Pressemeldung. 

Abgeordneter fordert mehr Kontrolle

Bei dem Vorfall am 11. August seien zwölf Zugverbindungen ausgefallen, nur für drei habe man für Ersatzverkehr gesorgt. Toiletten seien defekt gewesen, die Fahrgäste habe man nicht informiert, der Zug habe bis spät in die Nacht auf dem Gleis gestanden, bis irgendwann einige Gäste einfach ausgestiegen seien. "Das lässt den Schluss zu, dass bei Staatsregierung und Bayerischer Eisenbahngesellschaft, die für die Ausschreibungen verantwortlich ist, große Wettbewerbs-Fans und Marktideologen sitzen - die zudem selber offenbar nicht Meridian fahren", kritisiert von Brunn.

Es sei in der Zukunft unverzichtbar, mehr auf Zuverlässigkeit, ausreichend qualifiziertes Personal und Erfahrungen, die man in der Vergangenheit mit dem Betreiber gemacht habe zu achten. Die Regierung müsse den privaten Betreibern stärker "auf die Finger schauen."

Zuschlag für BOB weiter sinnvoll?

Die Staatsregierung äußerte sich in der Antwort auf die Anfrage unter Anderem dazu, ob sie eine Vergabe weiterer Strecken an die Bayerische Oberlandbahn für sinnvoll halte, wie folgt: "Die BEG erteilt den Zuschlag in einer Ausschreibung stets auf das wirtschaftlichste Angebot, also das beste Angebot in Bezug auf Preis und Qualität". Natürlich gäbe es hier fachliche Mindestanforderungen, die erfüllt werden müssen. Solange diese Aspekte zutreffen, sei eine Vergabe an die BOB aber weiterhin befürwortet. Das Vergaberecht sei außerdem sehr strikt und erlaube es nicht den Zuschlag an ein anderes Angebot zu vergeben, als an das wirtschaftlichste. 

Von Brunns Annahme, dass bei der Vergabe von Zuschüssen vor allem auf ökonomische Faktoren ankommt, scheint also zu stimmen. Wie das oben angesprochene Preis-Leistungs-Verhältnis von eventuellen anderen Anbietern bei der Ausschreibung aussah, dazu äußert sich die Regierung in ihrer Antwort nicht.

Konsequenzen für Bayerische Oberlandbahn

Die Antwort auf von Brunns Anfrage ist öffentlich einsehbar. Auffällig ist hier vor Allem, dass die Bundesregierung in den meisten Punkten, die an dem Vorfall vom 11. August bemängelt wurden, nicht zuständig ist, beziehungsweise ihr keine Informationen vorliegen. Für die Eisenbahnbetriebssicherheit sei die Staatsregierung ebenso wenig zuständig, wie für die Betriebsabwicklung, die Fahrgastinformierung, oder die Vorhaltung von Toiletten an Stationen.

Allerdings sei die BOB als Betreiber durchaus dazu verpflichtet, alle für den Fahrgast relevanten Informationen über Monitore und Ansagen bekannt zu geben, auf touristisch genutzten Strecken auch auf Englisch. 

Die Staatsregierung befürworte außerdem eine "schnelle, unbürokratische und kulante Schadensersatzregelung, wie sie laut dem Schreiben auch von der BOB angeboten wird. Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, sowie das Eisenbahnbundesamt haben sofort nach dem Vorfall die Ermittlungen aufgenommen und die Geschäftsführung der BOB zur Berichterstattung einbestellt. Es werden zudem Nachschulungen aller Disponenten durchgeführt. 

jv

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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