Vorläufiges Endergebnis ist da

Bienen-Volksbegehren erreicht über 19 Prozent im Landkreis Rosenheim

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Landkreis Rosenheim - Am Mittwoch endete das Volksbegehren Artenvielfalt. Die Sensation: Es wurde bayernweit ein unerwartet hohes Ergebnis erreicht. Der Landkreis Rosenheim liegt sogar noch drüber.

Das vorläufige Endergebnis zum Volksbegehren für Artenvielfalt ist da. Insgesamt haben 18,4 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern teilgenommen. Das sind genau 1.745.383 Millionen Einträge. Das Endergebnis folgt am 14. März. Dan hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vier Wochen Zeit um eine Stellungnahme der Staatsregierung abzugeben.

Landkreis Rosenheim liegt drüber

Auch im Landkreis Rosenheim hat das Volksbegehren Artenvielfalt die Hürde von zehn Prozent deutlich genommen. Von den 194.394 Wahlberechtigen im Landkreis Rosenheim trugen sich bist gestern 37.244 Bürgerinnen und Bürger ein. Das sind 19,16 Prozent der Wahlberechtigten.

In 14 Kommunen wurde 20 Prozent Quote überschritten

In 14 der 46 Landkreiskommunen konnte die Quote von 20 Prozent überschritten werden. Die höchste Beteiligung am Volksbegehren gab es in der Gemeinde Brannenburg. Hier trugen sich über 25 Prozent der Wahlberechtigten in die Listen ein. Die geringste Beteiligung am Volksbegehren wurde in Eiselfing mit gut 13 Prozent der Wahlberechtigten erreicht.

Nach Ablauf der Eintragungsfrist gestern haben die Kommunen ihre Ergebnisse heute an das Sachgebiet Wahlen im Landratsamt Rosenheim weitergegeben. Sachgebietsleiterin Christine Müller gab die Zahlen des Volksbegehrens am Vormittag an den Landeswahleiter weiter. 

Nun ist der Landtag am Zug. Entweder er nimmt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens unverändert an oder er lehnt ihn ab. Bei einer Ablehnung kann die Bevölkerung bei einem Volksentscheid darüber abstimmen. Eine dritte Möglichkeit ist, dass der Landtag dem Volksbegehren einen eigenen Gesetzentwurf entgegen stellt. Dann werden bei einem Volksentscheid beide Gesetzentwürfe zur Abstimmung gestellt.

Söder reagierte bereits

Ministerpräsident Markus Söder hat bereits reagiert und einen eigenen Gesetzesentwurf angekündigt. Den will er möglichst im Konsens vorlegen. Er hat dazu eigens einen Runden Tisch mit den Initiatoren, mit Umwelt- und Naturschutzverbänden, aber auch dem Bauernverband angekündigt. Erstes Treffen: 20. Februar.

jb/Landratsamt Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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