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SPD will verbindlichen Plan für Afghanistan-Rückzug

aktualisiert:

Berlin - Vor den Beratungen des Bundestages über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr hat die SPD ihre Forderungen nach einem verbindlichen Rückzugsplan aus dem Land bekräftigt.

Noch in diesem Jahr müsse die Bundesregierung Farbe bekennen, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der “Berliner Zeitung“ (Freitag).

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Das ist Afghanistan

Seit dem Sturz der Taliban vor acht Jahren sind Milliarden Hilfsgelder nach Afghanistan geflossen. © dpa
In dem Land am Hindukusch sind inzwischen mehr als 100.000 internationale Soldaten stationiert. © dpa
Afghanistan ist jedoch immer noch eines der korruptesten, ärmsten und gefährlichsten Länder der Welt © dpa
In Afghanistan leben auf einer Fläche, die knapp doppelt so groß ist wie Deutschland, rund 33 Millionen Menschen. © dpa
Dem Entwicklungsindex (HDI) der Vereinten Nationen zufolge ist Afghanistan derzeit das zweitärmste Land der Welt. Schlechter ist die Lage nur im Niger. © dpa
Der Index berücksichtigt neben dem Einkommen auch Faktoren wie Kindersterblichkeit, Unterernährung und Bildung. © dpa
Mehr als 50 Prozent der Afghanen leben Schätzungen zufolge unter der Armutsgrenze. © dpa
Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt laut Vereinten Nationen bei 44 Jahren (Deutschland: 80 Jahre). © dpa
Der Durchschnitt der ärmeren Länder liegt laut Weltbank bei 59 Jahren. © dpa
Auf dem Korruptionsindex 2009 von Transparency International ist Afghanistan weiter zurückgefallen und steht auf dem vorletzten Rang. Noch schlechter ist die Lage nur in Somalia. © dpa
Die Wirtschaftsleistung (BIP) lag laut Internationalem Währungsfonds (IWF) unter Einberechnung eines Kaufkraftausgleichs 2008 bei 21,4 Milliarden Dollar oder 760 Dollar pro Kopf. © dpa
Für 2009 rechnet der IWF mit einem BIP von 25,1 Milliarden Dollar. © dpa
Das Volumen des illegalen Opiumhandels wird von der Weltbank auf ein Drittel des regulären BIP geschätzt. © dpa
Afghanistan produziert mehr als 90 Prozent des weltweit gehandelten Opiums, woraus Heroin hergestellt wird. © dpa
Für Projekte der Entwicklungshilfe und des Wiederaufbaus sind von der Bundesregierung von 2002 bis 2010 mehr als 1,2 Milliarden Euro Hilfsgelder zugesagt. © dpa
Bis Mitte August 2009 wurden davon 830 Millionen Euro ausgezahlt. © dpa
Damit ist es das größte Empfängerland deutscher Entwicklungshilfe. © dpa

Steinmeier signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion für das Afghanistan-Mandat, das Ende Januar vom Bundestag für ein Jahr verlängert werden soll. Erstmals wird aber auch ein Zeitrahmen für den Abzug der ersten deutschen Soldaten genannt: Wenn es die Lage erlaubt, soll er Ende dieses Jahres beginnen.

Abgestimmt wird im Bundestag über das neue Mandat am Freitag nächster Woche. Erwartet wird eine klare Mehrheit. Derzeit sind am Hindukusch annähernd 4900 Angehörige der Bundeswehr im Einsatz.

In der Debatte werden sowohl Außenminister Guido Westerwelle (FDP) als auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Wort ergreifen. Zuvor gibt Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Vormittag (09.00) eine Regierungserklärung zur Entwicklung in Afghanistan ab.

dpa

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