Wegen Streit um Berlusconi

Italien droht die Vertrauensfrage

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Silvio Berlusconi sorgt in der italienischen Politik auch ohne Amt für Wirbel.

Rom - Italiens Regierung wackelt - mal wieder und erneut wegen Berlusconi. Dessen Parlamentarier drohen mit Massenrücktritt, sollte ihm der Senatorensitz aberkannt werden. Kommt es nun zum Vertrauensvotum?

Im aufgeheizten Streit um die politische Zukunft von Silvio Berlusconi könnte Italiens Regierung die Vertrauensfrage stellen. Damit würde die Regierung unter Enrico Letta die Fronten klären und Berlusconis Mitte-Rechts-Partei PdL (Volk der Freiheit) zwingen, Farbe zu bekennen, schrieben italienische Medien am Freitag.


PdL-Parlamentarier haben mit einem „Massenrücktritt“ gedroht, sollte der rechtskräftig wegen Steuerbetrugs verurteilte Berlusconi bei einer Senatssitzung am 4. Oktober aus der Kammer ausgeschlossen werden. Die PdL ist wichtigster Koalitionspartner der Demokratischen Partei (PD) von Letta. Die Regierung steht deshalb wegen Berlusconis unklarer Zukunft als Senator seit Wochen am Rande einer Krise.

Letta begann am Freitag Krisengespräche mit Staatspräsident Giorgio Napolitano. Der Regierungschef will klären, ob sich die Drohungen der Berlusconi-Parlamentarier entscheidend auf die Arbeit seines Kabinetts auswirken wird. Er kam zuvor auch mit Angelino Alfano von der PdL-Partei zusammen, der Vize-Regierungschef ist. Für den Abend plante er noch eine erste Aussprache auch mit seinem Kabinett.


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Der Euro ist die einheitliche Währung der Europäischen Union. Insgesamt gilt der Euro inzwischen in 18 EU-Ländern als Zahlungsmittel. Klicken Sie sich durch die Fotostrecke, um zu erfahren in welchen Ländern der Euro welche Währung ablöste. © dpa
In Deutschland gilt seit 2002 die neue Währung, die alte D-Mark hatte ausgedient. © dpa
Die Franzosen mussten 2002 ihren Franc für den Euro abgeben. © dpa
Auch die Italiener bekamen 2002 den Euro, dafür verlor die Lira ihre Gültigkeit. © dpa
In den Niederlanden ging 2002 die Zeit des Gulden zugunsten des Euro zu Ende. © dpa
Die griechische Drachme wich ebenfalls 2002 dem Euro. © dpa
2002 gab es in Belgien Euro statt Franc. © dpa
Das Aus für die finnische Finmark kam auch 2002. © dpa
In Irland wurde der Euro ebenfalls 2002 eingeführt und löste das irische Pfund ab. © dpa
Der österreichische Schilling hatte 2002 ebenso ausgedient. © dpa
In Portugal wurde der Escudo auch 2002 durch den Euro ersetzt. © dpa
2002 tauschten die Spanier ihre Peseten gegen Euro. © dpa
Der luxemburgische Franc wich 2002 dem Euro. © Wikipedia
Groß war der Jubel in Slowenien, als 2007 der Tolar durch den Euro abgelöst wurde. © dpa
Die Malteser tauschten 2008 ihre Lire gegen den Euro. © dpa
Wie in Malta wurde auch in Zypern 2008 der Euro eingeführt anstelle des zypriotischen Pfunds. © dpa
Die Slowakei stieß 2009 zu den Euro-Ländern, die Krone hatte ausgedient. © dpa
Als bislang letztes Land stieß Estland in den Kreis der Nationen, die den Euro eingeführt haben: 2011 war Schluss für die estnische krone. © dpa
Der Euro ist auch auch in einigen Ländern gesetzliches Zahlungsmittel, die nicht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion angehören. © dpa
Montenegro und Kosovo führten im Zuge ihrer Unabhängigkeitsbestrebungen einseitig die deutsche Mark als Währung ein. Nach Ablösung durch den Euro stellten auch diese auf den Euro um. © dpa
San Marino, Vatikan, Monaco und Andorra hatten vor der Einführung des Euro Währungsunionen mit Italien, Frankreich bzw. Spanien. Daher gilt auch in diesen Ländern der Euro als Zahlungsmittel. © dpa
In Lettland ist der Euro seit dem 1. Januar 2014 offizielles Zahlungsmittel. © dpa

Der Staatschef hatte Berlusconis Partei scharf kritisiert. Sie sollten nicht die Funktionsfähigkeit des Parlaments aufs Spiel setzen, sagte Napolitano am Donnerstag. Es sei absurd, dass Berlusconi ein Gerichtsurteil gegen sich als einen „Staatsstreich“ und als „zersetzende Operation“ bezeichne. Ungeachtet dessen wollen Berlusconis Anhänger am 4. Oktober für ihre Leitfigur demonstrieren.

Erst wenn alle fünf PdL-Minister die Regierung aus Protest verließen, breche eine Regierungskrise aus, hielten italienische Verfassungsexperten fest. Und auch das Parlament funktioniere weiter, solange nicht die Mehrheit seiner Mitglieder zurücktrete. Sollte es zu einer Regierungskrise mit Rücktritt kommen, könnte Napolitano erneut Letta oder jedoch einen anderen Politiker beauftragen, eine andere Regierungsmehrheit zu suchen. Der Staatschef war bisher strikt dagegen, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben.

dpa

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