Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Bundesparteitag im Ticker

Parteitag der SPD: Klingbeil und Esken neue Vorsitzende der Sozialdemokraten

Generalsekretär Lars Klingbeil (SPD) zusammen mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Parteichefin Saskia Esken.
+
Neu-Kanzler Olaf Scholz (l) zusammen mit der künftigen SPD-Spitze. Lars Klingbeil soll neben Saskia Esken zum Parteichef gewählt werden.

Der SPD-Parteitag steht auf dem Programm. Die Sozialdemokraten beschäftigen sich dabei vorrangig mit dem neuen Führungspersonal. Alle Infos im News-Ticker.

  • Am Samstag (11. Dezember, ab 10 Uhr) findet der Bundesparteitag der SPD statt.
  • Auf dem Parteitag wurden Lars Klingbeil und Saskia Esken zu den Parteivorsitzenden gewählt. Kevin Kühnert soll zum Generealsekretär gewählt werden.
  • Kanzler Olaf Scholz* wird ebenfalls zu Wort kommen. Auch einige Anträge werden behandelt.
  • Dieser News-Ticker wird fortlaufend aktualisiert.

Update vom 11. Dezember 2021, 17.35 Uhr: Der bisherige stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert ist zum neuen Generalsekretär der SPD gewählt worden. Der 32-Jährige erhielt auf dem Bundesparteitag 77,78 Prozent der Stimmen und löst damit Lars Klingbeil ab. Dieser wurde zuvor zum neuen SPD-Vorsitzenden an der Seite von Ko-Partei-Chefin Saskia Esken gewählt.

Im Amt bestätigt wurde auf dem Parteitag Schatzmeister Dietmar Nietan mit 86,70 Prozent der Stimmen. Wegen des hybrid abgehaltenen Parteitags müssen alle Wahlen noch per Briefwahl bestätigt werden.

SPD-Parteitag: Klingbeil und Esken bilden künftig Doppelspitze

Update vom 11. Dezember 2021, 15.00 Uhr: Auf dem Bundesparteitag der SPD wurden Saskia Esken und Lars Klingbeil zu den neuen Parteivorsitzenden gewählt. Die Wahl fand in verbundener Einzelwahl statt. Esken erhielt 76,6 Prozent der Stimmen. 465 Personen haben für die amtierende SPD-Vorsitzende mit „Ja“ gestimmt, 104 mit „Nein“. Insgesamt haben sich 37 Personen enthalten.

Für Lars Klingbeil stimmten wiederum 86,3 Prozent der Wähler. 523 Ja- stehen 60 Nein-Stimmen gegenüber. Nur 23 Personen haben sich enthalten. Beide haben die Wahl angenommen.

Update vom 11. Dezember 2021, 13.00 Uhr: Lars Klingbeil und Saskia Esken haben ihre Bewerbungsreden für den SPD-Vorsitz auf dem Bundesparteitag in Berlin gehalten. Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will vor allem in der SPD für Geschlossenheit sorgen. Der Erfolg bei der Bundestagswahl sei durch gute Zusammenarbeit zustande gekommen, die er fortsetzen wolle.

Mit der bereits amtierenden Vorsitzenden Saskia Esken, die zur Wiederwahl antritt, kündigte Klingbeil eine gute Zusammenarbeit an. Er wolle den Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl fortsetzen und noch steigern. Die SPD müsse den Bürgern im Land „im Wandel an der Seite stehen“. Klingbeil ist seit vier Jahren SPD-Generalsekretär. In dieser Zeit erlebte er insgesamt acht Vorsitzende, zuletzt Esken und ihren Ko-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Bewerbungsreden auf dem SPD-Parteitag: Lars Klingbeil und Saskia Esken

Saskia Esken tritt erneut für das Amt als SPD-Vorsitzende an. In ihrer Rede betonte sie, dass der „großartige Wahlsieg“ fortgesetzt werden müsse. Sie wolle in diesem Prozess mitarbeiten: „Ich will die SPD zu neuer Stärke weiterführen und zu neuem Stolz“. Den Erfolg der SPD führt sie nicht nur auf ein geschlossenes Auftreten, sondern auf die Rückbesinnung auf „sozialdemokratische Kernthemen“ zurück.

„Wir werden dieses Land stärken und wir werden es gerechter machen“, versicherte sie in ihrer Rede. Friedenspolitik, soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Diskriminierung und Ausgrenzung hob sie besonders hervor. Nachdrücklich lobte Esken ihren voraussichtlich neuen Partner Lars Klingbeil, der Norbert Walter-Borjans als Ko-Vorsitzender ablösen soll. 

Norbert Walter-Borjans: Scheidender SPD-Vorsitzender mit emotionaler Rede

Update vom 11. Dezember 2021, 11.50 Uhr: Der scheidende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans bekräftigte zum Abschied auf dem SPD-Parteitag den Status der SPD als Volkspartei. Zudem hat er die Sozialdemokraten ermahnt, die Verbindung zu den Bürgern des Landes nicht zu verlieren. Die SPD habe die Bundestagswahl gewonnen, „weil die Menschen im Land wissen, wer die ökologische und die ökonomische Erneuerung so voranbringt, dass sie wirklich allen dient“, so Walter-Borjans in seiner Rede.

Bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren habe die SPD „bittere Niederlagen“ hinter sich gehabt, so der 69-Jährige. Allerdings sei seit damals eine „neue Kultur des Miteinanders“ entwickelt worden, sowohl innerhalb der Parteiführung als auch zwischen der SPD-Spitze und der Parteibasis. Das einheitliche Auftreten der SPD sei eine wichtige Grundlage für den Wahlerfolg gewesen.

Der Erfolg bei der Bundestagswahl werde „keine Eintagsfliege sein“, wenn die SPD sich auf die Nöte und Sorgen der Menschen in Deutschland konzentriere, so Walter-Borjans. Er betonte auch, dass die SPD nach dem Wahlsieg nun in einer Bringschuld sei. Die SPD müsse das Vertrauen der Wähler rechtfertigen und ausbauen.

Update vom 11. Dezember 2021, 11.15 Uhr: Der designierte Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, sieht nach vielen Jahren des Streits eine große Geschlossenheit in seiner Partei. „Es ist ja ein Unterschied, ob eine Partei lebendig oder zerstritten ist, ob sie ins Chaos zerfällt, oder sie diszipliniert und geschlossen den Weg geht“, sagte Klingbeil am Rande des SPD-Parteitags im phoenix-Interview. „Das haben wir in den letzten Jahren geschafft, weil wir interne Konflikte geklärt, intern diskutiert und an Lösungen gearbeitet haben.“ Anders als bei dem parteiinternen Machtkampf 1998 zwischen Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine könne sich Kanzler Olaf Scholz auf die künftige Parteispitze verlassen. „Das wird es jetzt mit Olaf Scholz und Saskia Esken nicht geben. Olaf Scholz weiß, dass er sich auf Saskia Esken und mich verlassen kann.“

SPD-Bundesparteitag in Berlin: Neuaufstellung

Update vom 11. Dezember 2021, 10.30 Uhr: Die SPD hat am Samstag in Berlin ihren Bundesparteitag zur Neuaufstellung ihrer Parteiführung begonnen. Wenige Tage nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler stand am Samstag in Berlin die komplette neue Führungsriege der Sozialdemokraten zur Wahl. Die rund 600 Delegierten kamen wegen der Corona-Pandemie dazu weitgehend digital zusammen. Als Vorsitzende treten die bisherige Parteichefin Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil an. Als neuer Generalsekretär ist der ehemalige Juso-Chef und derzeitige SPD-Vize Kevin Kühnert vorgeschlagen.

Erstmeldung: Berlin - Die SPD stellt sich personell neu auf. Beim coronabedingt digital abgehaltenen Bundesparteitag soll eine neue Parteispitze gewählt werden. Die SPD setzt dabei nach wie vor auf ein Doppelmodell. Gesucht wird ein weiterer Co-Chef neben Saskia Esken. Der bisherige Co-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans hat angekündigt, sich aus der ersten SPD-Reihe zurückziehen zu wollen. Sein Nachfolger steht schon bereit.

SPD-Parteitag: Klingbeil will neuer Parteichef werden

Lars Klingbeil, bisheriger Generalsekretär, bewirbt sich für das Amt. Der 43-Jährige, der maßgeblich an der SPD-Kampagne zur Bundestagswahl beteiligt war, galt eigentlich auch als Ministerkandidat. Doch Klingbeil will an die Parteispitze. Birgt das aufgrund seiner Nähe zu Bundeskanzler Olaf Scholz Konfliktpotential?

Klingbeil selbst sprach zuletzt von einer klaren Aufgabenverteilung in seiner neuen Position. Der Niedersachse sieht seine Aufgabe nicht darin, die „Partei auf Kanzler-Kurs zu halten“, wie er im SWR erklärte. Die Regierung sei „für das Tagesgeschäft“ zuständig, während die Partei „die langen Linien“ entwickeln und auch darangehen solle, „über die Legislaturperiode hinaus zu denken“. Dass Klingbeil zum Parteichef gewählt wird, gilt als sicher.

SPD-Parteitag: Kevin Kühnert soll neuer Generalsekretär werden

Am Samstag klärt die SPD auch die Klingbeil-Nachfolge. Als Generalsekretär tritt Kevin Kühnert an. Der frühere Juso-Chef war zuvor stellvertretender Parteichef und hat ein enges Verhältnis zu Saskia Esken (und Norbert Walter-Borjans). Seine Beziehungen zu Scholz gelten zwar als professionell. Der größte Fan des Neu-Kanzlers ist Kühnert jedoch nicht. Kühnerts Jusos waren es, die Scholz 2019 als Parteichef verhindert haben. Auch seine Wahl gilt allerdings als sicher.

Erste Juso-Chef, dann Parteivize und bald Generalsekretär? Der Aufstieg des 32-jährigen Kevin Kühnert scheint weiter zu gehen.

Der Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, soll Kühnerts Nachfolger und damit einer von fünf stellvertretenden Chefs werden. Die weiteren Vizes sind die Landesvorsitzenden Anke Rehlinger (Saarland) und Serpil Midyatli (Schleswig-Holstein) sowie die Bundesminister Hubertus Heil (Arbeit) und Klara Geywitz (Bau und Wohnen).

SPD-Parteitag: wie bei den Grünen - Antrag fordert mehr Mitsprache beim Koalitionsvertrag

Am Parteitag werden auch einige Anträge behandelt. Dabei handelt es sich meist nur um Kleinigkeiten oder formelle Beschlüsse wie einer neuen Finanzordnung. Interessant sind insbesondere zwei Anträge. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen fordert mehr Gleichstellung in Bezirken und Landesverbänden. Dort, wo der Anteil von Frauen in den Ortsvereins- und Unterbezirks- beziehungsweise Kreisvorständen unter 40 Prozent liegt, sollen künftig die Grundmandate entfallen.

Der SPD-Ortsverein Schwerin-Südstadt fordert derweil mehr Einbindung der Mitglieder, wenn es um die Verabschiedung eines Koalitionsvertrags auf Bundesebene geht. Wie bei den Grünen soll es künftig auch bei der SPD ein Mitgliedervotum geben. SPD - und auch FDP - hatten dem Koalitionsvertrag lediglich auf einem Sonderparteitag zugestimmt. Bei den Grünen durften alle rund 125.000 Mitglieder abstimmen. (as) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA