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Bundestagswahl 2021

So werden Stimmen bei der Bundestagswahl ungültig

Bundestagswahl 2021
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Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2021 mit Stimmzettel und Stimmzettelumschlag liegen auf einem Tisch.

Wer zur Bundestagswahl ins Wahllokal geht oder per Brief die Stimme abgibt, der will sichergehen, dass sie auch gültig ist. Das müssen Sie beachten.

Bei der Bundestagswahl 2017 wurden circa ein Prozent ungültige Stimmen abgegeben. Stimmen, die im Zweifel über eine Koalition oder einen Kanzler oder Kanzlerin entscheiden.

Mehr News und Infos zur Bundestagswahl finden Sie hier

Grundsätzlich müssen bei der Bundestagswahl zwei Stimmen abgegeben werden: Der Direktkandidat wird per Erststimme gewählt und die Zweitstimme geht an die Landesliste einer Partei.

Laut Bundeswahlleiter sind Stimmen ungültig, wenn der Stimmzettel

  • nicht amtlich hergestellt ist,
  • keine Kennzeichnung enthält,
  • für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
  • den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen lässt,
  • einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.

Bei den ersten beiden Fällen ist die Stimme in jedem Fall ungültig. Schließlich könnte auf diesem Weg eine Wahl manipuliert werden, etwa in dem Unberechtigte mit abstimmen oder ein Wähler mehrfach wählt.

Für den dritten Fall ist nur die Erststimme ungültig, wenn der Stimmzettel für einen anderen Wahlkreis gültig ist.

Wille muss klar erkennbar sein

Wenn der Wille des Wählers nicht zweifelsfrei erkennbar ist oder der Stimmzettel einen Zusatz oder Vorbehalt enthält, ist der Stimmzettel ebenfalls komplett ungültig. Im Klartext: ein klar erkennbares Symbol muss für den jeweiligen Kandidaten in den dafür vorgesehenen Kreis gesetzt werden. Meist ist das ein Kreuz, aber auch andere Symbole werden in der Regel anerkannt.

Ein Smiley für den Kandidaten? Das ist eine schlechte Idee. Mit Kritzeleien werden Stimmzettel ungültig. Das betrifft auch, wenn dem Stimmzettel etwas beigefügt wird. Die Stimmabgabe soll klar und sachlich erfolgen, ohne den persönlichen Standpunkt zu kommentieren.

Speziell bei der Briefwahl ist es wichtig, die Stimmzettel in den richtigen, nämlich den blauen Umschlag zu stecken und diesen wiederum in den roten Umschlag, damit die Wahl geheim erfolgt. Auch hier dürfen keine weiteren Stimmzettel oder Gegenstände beigefügt werden. Denn dann sind die Stimmen ebenfalls ungültig.

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