Rechtsradikale in der Parteijugend

AfD-Bundesvorstand will der Jugendorganisation JA Status aberkennen

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Ist die AfD-Parteijugend zu arg mit Rechtsextremen verbandelt? Co-Bundessprecher Jörg Meuthen hat mit dem AfD-Nachwuchs Probleme.

In mehreren Bundesländern beobachtet der Verfassungsschutz die AfD-Jugend, die Partei selbst löste in Niedersachsen ihre Junge Alternative (JA) auf. Nun reagiert auch der AfD-Bundesvorstand drastisch.

Berlin - Der Bundesvorstand der AfD will der umstrittenen Jungen Alternative (JA) ihren Status als Jugendorganisation der Partei aberkennen. Der sogenannte Konvent der AfD werde beauftragt, eine Antrag auf Änderung des Paragraphen 17 a der Bundessatzung beim nächsten Bundesparteitag zu prüfen, teilte die Partei nach einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes am Montag mit. In dem Paragraphen wird die JA als offizielle Jugendorganisation der AfD bezeichnet.

Der Parteivorstand erklärte am Montag nach seiner Telefonkonferenz: „Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt.“

Bundesparteitag muss über JA-Status entscheiden.

Die vom Vorstand eingesetzte parteiinterne „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ werde demnächst ein „aktuelles Lagebild“ vorlegen. Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen. Der Parteikonvent solle außerdem einen Antrag auf Änderung der Parteisatzung prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten. Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag.

Zuvor hatte der Bundesvorsitzende der rechtsextremistischen "Identitären Bewegung" (IB), Daniel Fiß, Kontakte zwischen seiner Vereinigung und der Jungen Alternative (JA) eingeräumt. "Personelle Überschneidungen mit der JA gibt es mitunter sicherlich, das will ich gar nicht bestreiten", sagte Fiß der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von Montag. "Sicherlich" habe "das eine oder andere JA-Mitglied einen IB-Stammtisch besucht" oder "sich eine Aktion angeschaut".

Die "Identitäre Bewegung" wird vom Verfassungsschutz beobachtet. In Bremen und Niedersachsen werden die JA-Landesverbände schon seit einigen Monaten von Verfassungsschutz beobachtet, in der Folge löste die AfD die JA in Niedersachsen bereits auf. Mitte November war bekannt geworden, dass nun auch die JA in Baden-Württemberg beobachtet wird, was zu einer Spaltung des dortigen Landesverbands führte.

Der Inlandsgeheimdienst in Baden-Württemberg begründete seine Entscheidung jüngst unter anderem damit, dass es in seinem Bundesland "Bezüge" zwischen der AfD-Jugendorganisation und Rechtsextremisten gebe.

Lesen Sie auch: Münchner Milliardär als geheimer Großspender der AfD?

AFP

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