Liberale stellen sich neu auf
Berlin - Die FDP stellt sich neu auf. Der künftige Parteichef FDP-Chef Philipp Rösler beriet am Montag mit den Spitzengremien der Liberalen über sein neues Führungsteam, das auf einem Bundesparteitag in zwei Wochen gewählt werden soll.
Als Vizevorsitzende sollen dort der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr und seine bayerische Kollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kandidieren. Offen war zunächst, ob Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle stellvertretender Parteichef bleibt.
Gesundheitsminister Rösler hatte sich vor einem Monat zur Kandidatur für die Parteispitze bereit erklärt, nachdem Amtsinhaber Guido Westerwelle wegen der Wahlniederlagen der FDP in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg seinen Rückzug erklärt hatte. Rösler hatte angekündigt, über Ostern an seinem Personaltableau zu feilen. Am Montag wollte er dies nicht nur mit dem Präsidium, sondern auch mit den Landesvorsitzenden und dem Bundesvorstand beraten. Für den Nachmittag (14.00 Uhr) ist eine Pressekonferenz angesetzt.
Sie waren die Chefs der FDP
Wirtschaftsminister Brüderle, derzeit noch Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz, war die Wahlniederlage bei den Landtagswahlen Ende März angekreidet worden. Unmittelbar vor dem Urnengang hatte es Berichte gegeben, dass er vor Industrievertretern die Wende der Bundesregierung in der Atompolitik als taktisches Manöver bezeichnet haben soll. Sein Amt als Landeschef will er aufgeben.
Auch auf Bundesebene gab es Rücktrittsforderungen gegen ihn, und ein Wechsel Röslers in das Wirtschaftsressort wurde debattiert. Doch kämpfte Brüderle um seinen Kabinettsposten. Ob er auch als Vizeparteichef erneut antritt, sollte nach Angaben aus Parteikreisen am Montag erneut debattiert werden.
Der Vizevorsitzende der baden-württembergischen FDP, Michael Theurer, äußerte sich kritisch über eine erneute Bewerbung Brüderles zum Vizeparteichef. “Vielleicht wäre er klug beraten genau zu überlegen, ob er noch mal für das Präsidium antritt oder einem Jüngeren oder einer Jüngeren dort eine Chance einräumt“, sagte Theurer im Südwestrundfunk. Bundeswirtschaftsminister solle Brüderle aber bleiben, sagte der Europaabgeordnete, der Mitglied des FDP-Bundesvorstands ist.
Theurer kandidiert am kommenden Samstag gegen Amtsinhaberin Birgit Homburger für den Landesvorsitz der baden-württembergischen FDP. Sollte er gewinnen, dürfte Homburger auch als Vorsitzende der Bundestagsfraktion nicht mehr zu halten sein.
Die Liberalen hatten in Rheinland-Pfalz mit nur 4,2 Prozent der Stimmen den Wiedereinzug in den Mainzer Landtag verpasst. In Baden-Württemberg erzielte sie nur 5,3 Prozent der Stimmen. Die schwarz-gelbe Koalition verlor dort ihre Mehrheit. Westerwelle wurde vorgeworfen, die Partei thematisch auf Steuersenkungen verengt zu haben. Rösler hat eine Öffnung versprochen und will sich wieder mehr den Alltagsproblemen der Bürger widmen.
dapd