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Präsident Rafael Correa stellt klar

Ecuador: Snowdens Asylantrag ruht

aktualisiert:

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© AP
Ecuadors Präsident Rafael Correa
© AP

Quito - Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa hat klargestellt, dass sein Land zum jetzigen Zeitpunkt nicht über einen Asylantrag für den US-Enthüller Edward Snowden entscheiden kann.

Dafür müsste Snowden entweder in Ecuador sein oder sich in einer Botschaft des Landes aufhalten, was derzeit nicht der Fall sei, sagte Correa am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.

Damit Snowden dorthin gelange, müsse ein anderes Land ihm Transit gewähren. „Die Situation ist sehr komplex, und wir wissen nicht, wie sie gelöst werden kann“, sagte Correa weiter. Es war das erste Mal, dass sich Correa - abgesehen von einigen Twitter-Nachrichten - öffentlich zu dem Fall äußerte.

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Die Enthüllung: Snowden hat streng geheime Informationen über Überwachungsprogramme der USA an die Medien weitergeleitet. Danach greift der Geheimdienst NSA im großen Stil auf Telefondaten und E-Mail-Konten von Millionen US-Bürgern zu. Wollen die Agenten anhand gesammelter Daten einer bestimmten terroristischen Bedrohung nachgehen, müssen sie dazu jedoch richterliche Erlaubnis einholen. © AP
Der Enthüller: Seit er sich als Hauptquelle hinter den Enthüllungen der Blätter „The Guardian“ und „The Washington Post“ zu erkennen gab, hatte sich Snowden in Hongkong versteckt gehalten. Das US-Justizministerium stellte Strafanzeige wegen Spionage und Diebstahls von Staatseigentum gegen den Ex-Geheimdienstmitarbeiter. Einen Auslieferungsantrag der USA lehnten die Behörden in Hongkong jedoch mit dem Hinweis ab, dass eingereichte Unterlagen nicht gesetzlichen Vorgaben entsprochen hätten. © AP
Die Flucht: Noch bevor die ersten Medienberichte über die US-Überwachungsprogramme kursierten, hatte Snowden den US-Staat Hawaii schon in Richtung Hongkong verlassen. Dort angekommen, setzte er seine Enthüllungsinterviews mit Reportern fort. Dann verließ er Hongkong in Begleitung von Vertretern der Enthüllungsplattform Wikileaks. Snowden flog nach Moskau. Dort durfte er den Transitbereich des Flughafen nach langem Hickhack verlassen. Die USA zeigten sich enttäuscht von Russland. © AP
Die Diplomatie: Schon der US-Antrag auf eine Überstellung Snowdens scheiterte an der fehlenden Kooperation Hongkongs. Auch Russland unterhält kein Auslieferungsabkommen mit den USA. © AP
Die Zukunft: Snowdens Kooperation mit Wikileaks dürfte ein neues Kapitel einläuten, was Ausmaß und Qualität möglicher weiterer Enthüllungen anbelangt. Schon jetzt haben Snowdens Einlassungen für einigen Aufruhr gesorgt, auch wenn daran beteiligte Journalisten beteuerten, zum Schutz der nationalen Sicherheit nicht den vollen Umfang seiner brisanten Informationen ans Licht gebracht zu haben. © AP

Snowden hat als externer IT-Techniker für den US-Geheimdienst NSA Daten über geheime Spähprogramme gesammelt und Informationen darüber an die Medien weitergegeben. Nach seinen Aufdeckungen Anfang Juni war er aus den USA nach Hongkong geflohen. Einem Auslieferungsantrag der USA, die ihn wegen Spionage vor Gericht stellen wollen, entging er durch einen Flug nach Russland. Seither soll er sich im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo aufhalten. Russland hat eine Auslieferung bislang abgelehnt. Snowden hat für Ecuador Asyl beantragt, was zu massiven Verstimmungen zwischen dem Land und den USA führte.

AP

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