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Pandemie

Corona-Impfpflicht: Erster Entwurf liegt vor

Corona-Impfpflicht
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Österreich hat sie bereits eingeführt: die Corona-Impfpflicht. In Deutschland wird die Maßnahme ebenfalls diskutiert. (Symbolfoto)

Eine allgemeine Corona-Impfpflicht wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Nun gibt es einen ersten Vorschlag.

Berlin – Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD*, FDP und Grünen* haben einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht* angekündigt.

Die Gruppe spricht sich für eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der für nächsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in einem am Freitag bekannt gewordenen Schreiben, das der dpa vorliegt, heißt.

Corona-Impfpflicht: Erster Entwurf liegt vor

„Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten“, heißt es weiter. Ziel sei eine „nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete“ Lösung. „Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern.“

Corona-Impfpflicht

Ist das in Deutschland überhaupt rechtlich möglich?*

Unterzeichnet ist das Schreiben von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen und Till Steffen und den FDP-Abgeordneten* Kathrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Bisher ist ein erster Entwurf einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki bekannt, der sich gegen eine Impfpflicht ausspricht. (tu/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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