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Kanzlerin lässt Sprecher erklären

Corona-Lage verschlechtert sich: Merkel denkt über Warnwert und Länder-Gipfel nach

Kanzlerin Angela Merkel (CDU)
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Angela Merkel (CDU) am Mittwoch bei einem Termin im Kanzleramt.

Kanzlerin Merkel bietet an, mit den Ländern noch einmal über die Corona-Lage zu sprechen. Sie ist besorgt über die steigenden Zahlen.

Berlin - Die Zahl der Corona*-Neuinfektionen zeigt wieder steil nach oben. Ein Umstand, der Kanzlerin Angela Merkel* (CDU) Sorgen bereitet. Sie mahnt zu weiter nötigen Schutzvorgaben. Für die Kanzlerin stelle sich die Frage, ab welchem Warnwert etwa bei der Krankenhausbelegung auch über zusätzliche Maßnahmen zu beraten wäre, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch (27. Oktober) in Berlin. Auch die nun noch geschäftsführende Bundesregierung* wäre in einem solchen Fall einer weiteren Zuspitzung der Lage jederzeit bereit, darüber mit den Ländern zu sprechen. Die Corona-Gipfel mit der Kanzlerin prägten Merkels letzte Jahre im Amt*.

Merkel besorgt wegen Corona-Lage in Deutschland - Ampel-Parteien präsentieren Pläne

Aus Sicht von Merkel sei es richtig und notwendig, dass nach Plänen der möglichen künftigen Regierungspartner (SPD, FDP und Grüne) viele Schutzmaßnahmen als Möglichkeit erhalten bleiben sollten, sagte Seibert. Die drei Fraktionen wollen die vom Bundestag festgestellte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ als bisherige Grundlage für Corona-Vorgaben zum 25. November auslaufen lassen.

Für eine Übergangszeit bis 20. März 2022 soll aber eine neue Rechtsbasis geschaffen werden. Diese Pläne präsentierten Vertreter ebenfalls am Mittwoch der Öffentlichkeit. Damit sollen die Länder weiterhin „weniger eingriffsintensive“ Maßnahmen anordnen können - unter anderem zu Masken oder Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete.

„Epidemische Lage“ läuft bald aus: Sachsens Ministerpräsident widerspricht Gesundheitsminister Spahn

Die Diskussion über das Auslaufen der „epidemischen Lage“ nahm zuletzt noch einmal Fahrt auf. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU*) sieht die Lage von nationaler Tragweite noch nicht zu Ende. „Im Gegenteil, sie gewinnt gerade wieder an Kraft und Gefährlichkeit“, sagte der Regierungschef der Deutschen Presse-Agentur und widersprach damit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Der hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, dass es nach dem 25. November nicht zur erneuten Verlängerung der bundesweiten Corona-Notlage kommt.

Seibert machte deutlich, dass aus Merkels Sicht die bisherige Verbindung zwischen der festgestellten Sonderlage und den Maßnahmen in der Pandemie bewährt und sinnvoll ist. Über Neuregelungen hätten nun aber der neue Bundestag und der Bundesrat zu entscheiden.

Gesundheitsministerium pocht auf Schutzmaßnahmen - doch Impfquote entscheidender Faktor

Das Gesundheitsministerium* verwies auf die eigene Einschätzung, dass der Status der Sonderlage angesichts der erreichten Impfquote auslaufen könne. Für den Herbst und Winter seien aber weiterhin Schutzmaßnahmen nötig. Das Ressort werde SPD, Grünen und FDP Unterstützung beim Formulieren eines konkreten Gesetzentwurfs leisten. (dpa/cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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