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Bundestagswahl 2021

So funktionieren Wahlen im Gefängnis

Auch Menschen, die in Justizvollzugsanstalten einsitzen, können an der Bundestagswahl teilnehmen. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten.
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Auch Menschen, die in Justizvollzugsanstalten einsitzen, können an der Bundestagswahl teilnehmen. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten.

Auch Gefängnisinsassen können in den meisten Fällen an Wahlen teilnehmen. Wie das genau funktioniert, haben wir für Sie recherchiert.

Gefängnisinsassen dürfen laut der Internetseite des Bundeswahlleiters an Wahlen teilnehmen, falls sie älter als 18 Jahre sind und ein Richter ihnen das Wahlrecht nicht abgesprochen hat. Das passive Wahlrecht, also dass sie selbst gewählt werden oder Mitglied einer politischen Partei sein können, verlieren Straftäter, die zu einer Freiheitsstraße von mindestens einem Jahr verurteilt worden sind.

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Die Bundeswahlordnung sieht vor, dass auch in Justizvollzugsanstalten Wahlräume von den zuständigen Gemeindebehörden eingerichtet werden müssen – falls Bedürfnis und Gelegenheit dazu festgestellt werden. Die Leitung des Gefängnisses muss den Wahlberechtigten Ort und Zeit der Stimmabgabe bekanntgeben und dafür sorgen, dass sie zur Stimmabgabe den Wahlraum aufsuchen können. Ansonsten wählen Gefangene meistens per Brief. Im offenen Vollzug haben Insassen Freigang und können selbst zum Wahllokal gehen.

In Deutschland endet das aktive Wahlrecht normalerweise nicht vor Toren des Gefängnisses. Das ist aber nicht überall auf der Welt so. In den USA zum Beispiel dürfen laut der Internetseite „Prison Fellowship“ Gefängnisinsassen in 48 von 50 Bundesstaaten nicht wählen. Das ist nur in Vermont und Maine erlaubt.

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