Berliner CDU-Chef Henkel bietet Rücktritt an
Berlin - Unmittelbar nach der Wahl-Niederlage hatte CDU-Spitzenkandidat Henkel persönliche Konsequenzen noch ausgeschlossen. Doch schon einen Tag später kündigt er seinen Rückzug vom Landesvorsitz der CDU an.
Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel will nach den drastischen Wahlverlusten seiner Partei den Landesvorsitz abgeben. Der 52-Jährige werde bei der nächsten turnusmäßigen Wahl des Landesvorstands im kommenden Jahr nicht mehr antreten, teilte die Partei am Montag auf Anfrage mit.
Henkel hatte demnach im Präsidium angeboten, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Präsidium und Vorstand hätten ihn gebeten, die Partei weiterhin zu führen, sagte eine Parteisprecherin. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost“ berichtet.
Die nächsten turnusmäßigen Wahlen sind für Mai oder Juni 2017 geplant. Es werde überlegt, den Termin möglicherweise vorzuziehen, hieß es.
Die CDU hatte bei der Wahl am Sonntag mit 17,6 Prozent (-5,7 Prozent) das schlechteste Berlin-Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren. Der CDU-Landeschef und bisherige Innensenator Henkel hatte es unmittelbar nach der Wahl zunächst abgelehnt, persönliche Konsequenzen zu ziehen.
Müller: Sondierungsgespräche in Berlin ab Mitte der Woche
Bach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin will Regierungschef Michael Müller (SPD) bereits am Mittwoch oder Donnerstag mit Sondierungsgesprächen beginnen. Eingeladen werde zuerst die CDU, sagte der 51-Jährige am Dienstag nach einer Sitzung des Landesvorstands. Das sei nicht als Koalitionspräferenz zu verstehen, sondern richte sich nach Stärke der Parteien bei der Wahl. Er gehe weiter davon aus, dass es mit Linken und Grünen sehr viele Gemeinsamkeiten für ein rot-rot-grünes Bündnis geben werde. Eine Zusammenarbeit mit CDU und FDP schloss Müller aber nicht aus.
Das Wahldebakel soll mit externen Experten aufgearbeitet werden. Klar sei geworden, dass sich die SPD stärker als bisher der Frage des sozialen Ausgleichs widmen müsse, sagte Müller.
dpa