Politik: Ressortarchiv

„Nafri“: Was der heikle Polizei-„Arbeitsbegriff“ wirklich heißt

Streit wegen unklarer Bedeutung?

„Nafri“: Was der heikle Polizei-„Arbeitsbegriff“ wirklich heißt

München - Der Polizei-“Arbeitsbegriff“ „Nafri“ bedeutet nicht einfach nur „Nordafrikaner“. Hinter ihm steckt eine heikle Abkürzung. Über die Verwendung ist ein Streit …
„Nafri“: Was der heikle Polizei-„Arbeitsbegriff“ wirklich heißt
Hilfsorganisation klagt gegen Pegida-Chef Bachmann

Erneut vor Gericht

Hilfsorganisation klagt gegen Pegida-Chef Bachmann

Dresden - Pegida-Chef Lutz Bachmann muss sich am 10. Januar erneut vor Gericht verantworten. Der Verein „Mission Lifeline“ hat auf Unterlassung geklagt, wie ein Sprecher …
Hilfsorganisation klagt gegen Pegida-Chef Bachmann
Doppelanschlag auf Hotel in Somalia: 14 Tote

Auto und Lkw explodiert

Doppelanschlag auf Hotel in Somalia: 14 Tote

Mogadischu - Bei zwei Selbstmordanschlägen auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen.
Doppelanschlag auf Hotel in Somalia: 14 Tote
Gemeinden wollen mehr Mitsprache bei Videoüberwachung

Längere Speicherung gefordert

Gemeinden wollen mehr Mitsprache bei Videoüberwachung

Das vergangene Jahr war nicht nur negativ für die Kommunen. In der Flüchtlingskrise haben die Kommunen zeigen können, wie leistungsfähig sie sind, sagt der Städte- und …
Gemeinden wollen mehr Mitsprache bei Videoüberwachung
Ausgewiesene russische Diplomaten aus USA heimgekehrt

Angebliche Hackerangriffe

Ausgewiesene russische Diplomaten aus USA heimgekehrt

Moskau - Im Streit um angebliche Hackerangriffe sind die aus den USA ausgewiesenen russischen Diplomaten heimgekehrt. Eine Sondermaschine landete am Montagmorgen auf …
Ausgewiesene russische Diplomaten aus USA heimgekehrt
Warum kamen wieder so viele Nordafrikaner nach Köln?

Erneut Aufregung am Silvesterabend

Warum kamen wieder so viele Nordafrikaner nach Köln?

Köln - Die Kölner Polizei war vorbereitet - und offenbar dennoch ein wenig überrascht: Zum Jahreswechsel hatten sich dort erneut hunderte Nordafrikaner versammelt. Warum?
Warum kamen wieder so viele Nordafrikaner nach Köln?
Bericht: Mehr als 300 Migranten in Güterzügen aufgegriffen

Tipp aus Flüchtlingslagern

Bericht: Mehr als 300 Migranten in Güterzügen aufgegriffen

Grenzübergänge in der Alpenregion werden verschärft kontrolliert. Flüchtlinge suchen sich deshalb neue Wege, um die Grenze nach Deutschland zu überwinden.
Bericht: Mehr als 300 Migranten in Güterzügen aufgegriffen
Waffenruhe und UN-Resolution für Syrien

Licht am Ende des Tunnels?

Waffenruhe und UN-Resolution für Syrien

Damaskus - Nach der russisch-türkischen Vermittlung einer Waffenruhe in Syrien endet im UN-Sicherheitsrat ein diplomatisches Patt. Überwunden ist der Konflikt deshalb …
Waffenruhe und UN-Resolution für Syrien
Asylbewerber zündet sich in Supermarkt an

Motiv völlig unklar

Asylbewerber zündet sich in Supermarkt an

Eichstätt - Ein 19-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan hat sich am Montagmorgen in Gaimersheim im Kreis Eichstätt angezündet. Er trug laut Polizeiangaben ein Messer …
Asylbewerber zündet sich in Supermarkt an
"Große Tristesse" für viele Flüchtlingskinder in Deutschland

Unicef-Kritik

"Große Tristesse" für viele Flüchtlingskinder in Deutschland

Köln - Rund 300.000 Flüchtlingskinder sind binnen zwei Jahren nach Deutschland gekommen. Die Realität für viele laut Unicef: keine Kita, Warten auf Unterricht, Ausharren …
"Große Tristesse" für viele Flüchtlingskinder in Deutschland
Lang-LKW sorgen für Zoff in der Bundesregierung

Streit zwischen CSU und SPD

Lang-LKW sorgen für Zoff in der Bundesregierung

Berlin - Seit Jahresbeginn dürfen überlange Lastwagen auf bestimmten Straßen in Deutschland fahren. Für Lang-LKW mit Sattelauflieger wurde die Testphase verlängert. Die …
Lang-LKW sorgen für Zoff in der Bundesregierung
Ex-Minister Macron lobt Merkels Flüchtlingspolitik

"Würde gerettet"

Ex-Minister Macron lobt Merkels Flüchtlingspolitik

Berlin (dpa) - Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Hintergrund der gewachsenen …
Ex-Minister Macron lobt Merkels Flüchtlingspolitik
USA warnen Nordkorea vor neuem Raketentest

Kim Jong Un kündigt Start an

USA warnen Nordkorea vor neuem Raketentest

Washington - Die USA haben die nordkoreanische Führung nachdrücklich vor dem angekündigten Test einer Interkontinentalrakete gewarnt - und sprachen von Konsequenzen.
USA warnen Nordkorea vor neuem Raketentest
Trump will auch als Präsident weiter twittern

Er wird am 20. Januar vereidigt

Trump will auch als Präsident weiter twittern

Washington - Seine Tweets sorgen regelmäßig für hitzige Diskussionen: Donald Trump will auch nach seinem Amtsantritt als US-Präsident weiter in sozialen Medien aktiv …
Trump will auch als Präsident weiter twittern
Elektronische Fußfessel für mutmaßliche Islamisten?

Forderung der hessischen Justizministerin

Elektronische Fußfessel für mutmaßliche Islamisten?

Berlin - Sexualstraftäter und Gewaltverbrecher können in Deutschland per Fußfessel überwacht werden - soll dies nun auch für potenzielle Islamisten gelten? Geht es nach …
Elektronische Fußfessel für mutmaßliche Islamisten?
Gröhe: Beiträge zur Pflegeversicherung bleiben stabil

Bis zum Jahr 2022

Gröhe: Beiträge zur Pflegeversicherung bleiben stabil

Berlin (dpa) - Nach der soeben erfolgten Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung sollen diese laut Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vorerst nicht weiter …
Gröhe: Beiträge zur Pflegeversicherung bleiben stabil
Attentäter von Istanbul weiter auf der Flucht

Mindestens 39 Tote in Nachtclub

Attentäter von Istanbul weiter auf der Flucht

Istanbul - Der Schock in der Türkei sitzt nach dem Anschlag auf einen Nachtclub am Bosporus tief. Mit konkreten Hinweisen auf den oder die Täter hält sich die türkische …
Attentäter von Istanbul weiter auf der Flucht
Terror und Rechtsextremismus: Neuer Staatsschutzsenat in München

Am Oberlandesgericht

Terror und Rechtsextremismus: Neuer Staatsschutzsenat in München

München - Nicht nur die Polizei rüstet angesichts des Terrors auf. Auch die Justiz rechnet mit mehr Arbeit. Mit einer neuen Ermittlungsstelle und einem weiteren …
Terror und Rechtsextremismus: Neuer Staatsschutzsenat in München
Regierung erwägt für Flüchtlinge Ausnahmen vom Mindestlohn

„Internes Diskussionspapier“

Regierung erwägt für Flüchtlinge Ausnahmen vom Mindestlohn

Berlin - Die Bundesregierung erwägt Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge und Zuwanderer, die sich für die Anerkennung ihres ausländisches Berufsabschlusses in …
Regierung erwägt für Flüchtlinge Ausnahmen vom Mindestlohn
„Widerliche Vereinfachung“: Macron stärkt Merkel

Lob für ihre Flüchtlingspolitik

„Widerliche Vereinfachung“: Macron stärkt Merkel

Berlin - Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Hintergrund der gewachsenen …
„Widerliche Vereinfachung“: Macron stärkt Merkel
Gröhe erwartet stabile Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022

„Vor zu hohen finanziellen Belastungen schützen“

Gröhe erwartet stabile Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022

Berlin - Die Beiträge für die Pflegeversicherung sollen nach dem Anstieg zum Jahresbeginn nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in den …
Gröhe erwartet stabile Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022
Ermittler fahnden mit Hochdruck nach Nachtclub-Attentäter

Disco-Besitzer: „Unser Herz blutet“

Ermittler fahnden mit Hochdruck nach Nachtclub-Attentäter

Istanbul - Mit einem massiven Aufgebot suchen die türkischen Sicherheitsbehörden den flüchtigen Täter des Istanbuler Nachtclub-Anschlags.
Ermittler fahnden mit Hochdruck nach Nachtclub-Attentäter
Ausgewiesene russische Diplomaten verlassen USA

Sondermaschine nach Moskau

Ausgewiesene russische Diplomaten verlassen USA

Washington - Die von den USA ausgewiesenen 35 russischen Diplomaten haben am Sonntag die Heimreise nach Moskau angetreten.
Ausgewiesene russische Diplomaten verlassen USA
Über 1100 Migranten stürmen Grenzzaun zu spanischer Exklave

Sicherheitskräfte verletzt

Über 1100 Migranten stürmen Grenzzaun zu spanischer Exklave

Ceuta/Madrid (dpa) - Mehr als 1100 Migranten haben in der Neujahrsnacht versucht, den Grenzzaun zur spanischen Exklave Ceuta in Marokko zu stürmen.
Über 1100 Migranten stürmen Grenzzaun zu spanischer Exklave
Mehr als 1100 Migranten stürmen Grenzzaun

Zu spanischer Exklave

Mehr als 1100 Migranten stürmen Grenzzaun

Ceuta/Madrid - Mehr als 1100 Migranten haben in der Neujahrsnacht versucht, den Grenzzaun zur spanischen Exklave Ceuta in Marokko zu stürmen.
Mehr als 1100 Migranten stürmen Grenzzaun
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge in Braunschweig

Soko ermittelt

Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge in Braunschweig

Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt: Mit solch einfachen Tricks ließen sich Asylbewerber nach Ermittlungen einer Sonderkommission in Braunschweig …
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge in Braunschweig
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge - Soko ermittelt

Mehr als 300 Fälle?

Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge - Soko ermittelt

Hannover - Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt: Mit solch einfachen Tricks ließen sich Asylbewerber nach Ermittlungen einer Sonderkommission in …
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge - Soko ermittelt
"Ein Terrorangriff": Türkei nach Anschlag auf Nachtclub unter Schock

39 Tote - Täter auf der Flucht

"Ein Terrorangriff": Türkei nach Anschlag auf Nachtclub unter Schock

Istanbul - Bei einem Terrorangriff auf die Silvesterfeier in einem der größten Nachtclubs im Zentrum Istanbuls sind mindestens 39 Menschen getötet worden.
"Ein Terrorangriff": Türkei nach Anschlag auf Nachtclub unter Schock
Nach Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei für Begriff „Nafri“

„In hohem Maße entmenschlichend“

Nach Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei für Begriff „Nafri“

Köln/Berlin -Ein Tweet der Kölner Polizei in der Silvesternacht hat Kritik hervorgerufen. Es geht um die Verwendung des Begriffs „Nafri“ für Nordafrikaner. Der …
Nach Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei für Begriff „Nafri“
Das ändert sich 2017

Steuern, Rente, Kindergeld

Das ändert sich 2017

Berlin (dpa) - Geringfügige Steuerentlastungen, ein neues Einstufungssystem für Pflegebedürftige, ein höherer Mindestlohn: 2017 kommen wieder viele Änderungen auf Bürger …
Das ändert sich 2017
Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen

Hacker kleinstes Problem

Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen

Berlin - Der Bundeswahlleiter Dieter Sarreither sieht eine reale Gefahr durch gefälschte Nachrichten (Fake News), mit denen Wähler manipuliert werden könnten.
Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen
Bundesprogramm vermittelt 25.000 Flüchtlings-Patenschaften

"Menschen stärken Menschen"

Bundesprogramm vermittelt 25.000 Flüchtlings-Patenschaften

Schwerin (dpa) - Knapp ein Jahr nach dem Start des Bundesprogramms "Menschen stärken Menschen" sind rund 25.000 Patenschaften für Flüchtlinge vermittelt worden. Das …
Bundesprogramm vermittelt 25.000 Flüchtlings-Patenschaften
Papst beklagt "spirituelle Verwaisung"

Neujahrsmesse

Papst beklagt "spirituelle Verwaisung"

Die Worte des Papstes am Neujahrstag klingen diesmal besonders bitter. Wieder gab es einen schweren Anschlag. Franziskus verlangt ein Ende der Gewalt. Jeder könne dafür …
Papst beklagt "spirituelle Verwaisung"
Hilfe nach Terror: Viele Verletzte kennen Angebote nicht

Opferbeauftragter

Hilfe nach Terror: Viele Verletzte kennen Angebote nicht

Die schrecklichen Bilder haben sich eingebrannt. Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat das Leben vieler Menschen schlagartig verändert. Wer ein …
Hilfe nach Terror: Viele Verletzte kennen Angebote nicht
Malta ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident

Schwerpunkt Asyl-Streit

Malta ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident

Brüssel (dpa) - Malta hat am 1. Januar die halbjährlich wechselnde Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Damit kommt dem kleinsten EU-Mitgliedsland im …
Malta ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident
Nordkorea will Interkontinentalrakete testen

Kim Jong Uns Neujahrsansprache

Nordkorea will Interkontinentalrakete testen

Pjöngjang (dpa) - Nordkorea bereitet sich nach den Worten von Machthaber Kim Jong Un auf den Test einer atomar bestückbaren Interkontinentalrakete vor. Das sagte der …
Nordkorea will Interkontinentalrakete testen
Chahed: "Terrorismus hat keine Nationalität"

Tunesischer Regierungschef

Chahed: "Terrorismus hat keine Nationalität"

Knapp 3000 Tunesier haben sich im Ausland der IS-Terrormiliz angeschlossen. Auch der mutmaßliche Attentäter von Berlin, Anis Amri, kam aus dem nordafrikanischen Land. …
Chahed: "Terrorismus hat keine Nationalität"
Istanbul: Terroristen richten in Nachtclub Blutbad an

Istanbul: Terroristen richten in Nachtclub Blutbad an

Istanbul: Terroristen richten in Nachtclub Blutbad an