Politik: Ressortarchiv

CDU gewinnt Sachsen-Wahl - AfD im Landtag

FDP draußen

CDU gewinnt Sachsen-Wahl - AfD im Landtag

Dresden - Sachsen bleibt fest in CDU-Hand. Das haben die Wähler am Sonntag entschieden. Ministerpräsident Tillich kann weiter regieren - aber mit einem anderen Partner …
CDU gewinnt Sachsen-Wahl - AfD im Landtag
Wahl in Sachsen: So reagierten die Parteien

Wahl in Sachsen: So reagierten die Parteien

Wahl in Sachsen: So reagierten die Parteien
Maut-Streit: Seehofer rügt Schäuble

Debatte über Dobrindt-Konzept

Maut-Streit: Seehofer rügt Schäuble

Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich verwundert über Informationen gezeigt, wonach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Möglichkeiten einer Maut …
Maut-Streit: Seehofer rügt Schäuble
Kohlenmonoxid-Vergiftung in 25 Metern Tiefe

Kohlenmonoxid-Vergiftung in 25 Metern Tiefe

Geratskirchen - In Poxöd (Kreis Rottal-Inn) hat sich ein schwerer Unfall ereignet: Ein Mann wurde bei Grubenarbeiten ohnmächtig. Die Rettung gestaltete sich sehr …
Kohlenmonoxid-Vergiftung in 25 Metern Tiefe
Arbeitsunfall in Poxöd

Arbeitsunfall in Poxöd

Arbeitsunfall in Poxöd
Terroristen: Blauhelme begangen "Verbrechen"

Geiselnahme in den Golanhöhen

Terroristen: Blauhelme begangen "Verbrechen"

Kunaitra - Die radikal-islamische Al-Nusra-Front hat die Gefangennahme von UN-Soldaten mit einer angeblichen „Komplizenschaft“ der Vereinten Nationen mit dem syrischen …
Terroristen: Blauhelme begangen "Verbrechen"
Mehrheit der Deutschen gegen Maut-Pläne

Umstrittenes Konzept

Mehrheit der Deutschen gegen Maut-Pläne

Berlin - Die Maut-Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sind auch bei den Bürgern umstritten. Laut einer Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen gegen das …
Mehrheit der Deutschen gegen Maut-Pläne
Putin: Ostukraine soll eigener Staat werden

Verhandlungen gefordert

Putin: Ostukraine soll eigener Staat werden

Donezk - Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag Verhandlungen über eine Eigenstaatlichkeit für die umkämpfte Südostukraine gefordert.
Putin: Ostukraine soll eigener Staat werden
Netanjahu droht Hamas mit gewaltsamen Sturz

Nach Waffenruhe im Gazastreifen

Netanjahu droht Hamas mit gewaltsamen Sturz

Tel Aviv - Die gewaltsame Entfernung der radikal-islamischen Hamas von der Macht im Gazastreifen bleibt für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu immer …
Netanjahu droht Hamas mit gewaltsamen Sturz
Irakische Armee beginnt Offensive

Befreiung von belagerter Stadt

Irakische Armee beginnt Offensive

Bagdad - Irakische Truppen haben im Norden des Landes eine Offensive zur Befreiung der Kleinstadt Amerli begonnen, die seit rund zwei Monaten von der Terrormiliz …
Irakische Armee beginnt Offensive
Mogherini und Tusk: Sie repräsentieren die EU

Neuer Ratspräsident und Außenbeauftragte

Mogherini und Tusk: Sie repräsentieren die EU

Brüssel - Nach zähen Verhandlungen konnten sich die Regierungschefs Europas doch noch auf einen neuen Ratspräsidenten und eine Außenbeauftragte einigen: Donald Tusk und …
Mogherini und Tusk: Sie repräsentieren die EU
Deutschland überwacht baltischen Luftraum

Militärisches Engagement

Deutschland überwacht baltischen Luftraum

Brüssel - Die Nato will angesichts der Ukraine-Krise weitere Soldaten in ihre osteuropäischen Mitgliedsstaaten entsenden. Auch Deutschland wird sich beteiligen.
Deutschland überwacht baltischen Luftraum
Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge: Union bremst

Forderung der SPD-Innenminister

Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge: Union bremst

Berlin - Wegen des Anstiegs der Flüchtlingszahlen in Deutschland fürchten mehrere Bundesländer Engpässe bei der Unterbringung von Asylbewerbern. Eine SPD-Forderung stößt …
Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge: Union bremst
Von der Leyen: Keine Waffen für die Ukraine

Warnung vor militärischem Eingreifen

Von der Leyen: Keine Waffen für die Ukraine

Berlin/Kiew - Trotz der Eskalation des Konflikts in der Ukraine und der Einmischung Russlands lehnt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) militärische …
Von der Leyen: Keine Waffen für die Ukraine
Russland muss mit weiteren EU-Sanktionen rechnen

Ukraine-Krise

Russland muss mit weiteren EU-Sanktionen rechnen

Brüssel - Mit einem Ultimatum und der Androhung schärferer Sanktionen will die EU Russland in der Ukraine-Krise zum Einlenken bringen. Innerhalb einer Woche sollen …
Russland muss mit weiteren EU-Sanktionen rechnen
Landtagswahl in Sachsen hat begonnen

Schwarz-gelber Regierung droht Aus

Landtagswahl in Sachsen hat begonnen

Dresden - In Sachsen haben am Sonntagmorgen die Landtagswahlen begonnen. Die CDU kann Umfragen zufolge damit rechnen, erneut stärkste Partei zu werden. Die FDP muss um …
Landtagswahl in Sachsen hat begonnen
Ab Montag kommt der Sommer zurück!

Letztes Aufbäumen

Ab Montag kommt der Sommer zurück!

München - Der Sommer zeigt sich nochmal: Pünktlich zum Beginn des meterologischen Herbstes an diesem Montag rechnen Experten mit einer deutlichen Verbesserung des …
Ab Montag kommt der Sommer zurück!
32 Blauhelme gerettet - IS verkauft Frauen

Auf den Golanhöhen

32 Blauhelme gerettet - IS verkauft Frauen

New York - Radikalislamische syrische Rebellen und eingekesselte UN-Soldaten liefern sich auf den Golanhöhen Kämpfe. Eine Eingreiftruppe der UN-Mission hat 32 von mehr …
32 Blauhelme gerettet - IS verkauft Frauen
Polen-Premier Tusk wird neuer EU-Ratspräsident

Italienerin als Außenbeauftragte

Polen-Premier Tusk wird neuer EU-Ratspräsident

Brüssel - Der EU-Sondergipfel in Brüssel hat den polnischen Regierungschef Donald Tusk (57) zum neuen EU-Ratspräsidenten bestimmt. Die italienische Außenministerin …
Polen-Premier Tusk wird neuer EU-Ratspräsident
"Energiebündel" bereit für CRAFT Women's Run

Lauftipps vom Profi

"Energiebündel" bereit für CRAFT Women's Run

München - Bestens vorbereitet durch die Tipps der Olympiasiegerin Heike Drechsler sind nun die Teilnehmerinnen des CRAFT Women's Run. Sie können auch dabei sein! Alles …
"Energiebündel" bereit für CRAFT Women's Run
Schäuble prüft Alternative zu Dobrindts Mautplan

Medienbericht

Schäuble prüft Alternative zu Dobrindts Mautplan

Berlin - Finanzminister Schäuble hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er die Umsetzung der Mautpläne seines Kabinettskollegen Dobrindt für schwierig hält. Jetzt …
Schäuble prüft Alternative zu Dobrindts Mautplan
Russland erwarten verschärfte EU-Sanktionen

Sondergipfel in Brüssel

Russland erwarten verschärfte EU-Sanktionen

Brüssel - Tausende Kämpfer und Hunderte Panzer sind nach Angaben der ukrainischen Führung aus dem Ausland auf ukrainisches Gebiet vorgedrungen. Die EU hält dem Kreml …
Russland erwarten verschärfte EU-Sanktionen
Waffenlieferung an Irak bleibt umstritten

Vor Regierungsbeschluss

Waffenlieferung an Irak bleibt umstritten

Washington - Die Bedrohung durch die Islamisten im Irak ist unbestritten. Deshalb will Deutschland erstmals Waffen in ein Kriegsgebiet an eine der Konfliktparteien …
Waffenlieferung an Irak bleibt umstritten
Niederlande feiern mit Nachbarn 200 Jahre Königreich

Jubiläum

Niederlande feiern mit Nachbarn 200 Jahre Königreich

Maastricht - Im Beisein der Staatsoberhäupter der Niederlande, Belgiens, Luxemburgs und Deutschland hat die 200-Jahr-Feier des Königreiches der Niederlande begonnen.
Niederlande feiern mit Nachbarn 200 Jahre Königreich
Soli- und Finanzreform: Baden-Württemberg will Entlastung

Länderfinanzausgleich und Soli

Soli- und Finanzreform: Baden-Württemberg will Entlastung

Berlin - Der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen muss bis 2019 neu geregelt werden. Kommende Woche treffen sich die Finanzminister zu Beratungen.
Soli- und Finanzreform: Baden-Württemberg will Entlastung
Lesothos Ministerpräsident flieht vor Militärs

Putschversuch

Lesothos Ministerpräsident flieht vor Militärs

Johannesburg - „Königreich im Himmel“ wird Lesotho genannt. Doch das bitterarme Land im südlichen Afrika erlebt politisch unruhige Zeiten. Nun putschte das Militär.
Lesothos Ministerpräsident flieht vor Militärs
Russland "praktisch im Krieg gegen Europa"

Litauens Staatschefin:

Russland "praktisch im Krieg gegen Europa"

Moskau/Brüssel - Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaite sieht Russland "praktisch im Krieg gegen Europa". Das sagte sie vor dem EU-Gipfel in Brüssel.
Russland "praktisch im Krieg gegen Europa"
Briten wollen Eingreiftruppe für Osteuropa

Weltweite Einsätze

Briten wollen Eingreiftruppe für Osteuropa

London - Unter britischer Führung soll Informationen der „Financial Times“ zufolge eine neue Eingreiftruppe mit 10.000 Mann für weltweite Einsätze entstehen.
Briten wollen Eingreiftruppe für Osteuropa
Göring-Eckardt für Legalisierung von Marihuana

Justizminister lehnt Vorschlag ab

Göring-Eckardt für Legalisierung von Marihuana

Gera - Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die Legalisierung von Marihuana gefordert. Sie will dadurch verhindern, dass die …
Göring-Eckardt für Legalisierung von Marihuana
Netanjahu hält neuen Friedensprozess für möglich

Nach Gaza-Krieg

Netanjahu hält neuen Friedensprozess für möglich

Tel Aviv/Ramallah - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu glaubt nach dem jüngsten Gaza-Krieg an die Möglichkeit neuer Friedensgespräche mit den …
Netanjahu hält neuen Friedensprozess für möglich
Ex-FDP-Politiker wollen neue liberale Partei gründen

Gründungsparteitag

Ex-FDP-Politiker wollen neue liberale Partei gründen

Berlin - Frühere FDP-Politiker haben die Gründung einer neuen liberalen Partei angekündigt. Bislang 35 Liberale strebten für Ende September einen Gründungsparteitag an, …
Ex-FDP-Politiker wollen neue liberale Partei gründen
Gorbatschow warnt vor „schrecklichem Blutvergießen“

Friedensnobelpreisträger

Gorbatschow warnt vor „schrecklichem Blutvergießen“

Moskau - Der russische Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow hat angesichts der Eskalation im Ukraine-Konflikt vor einem „schrecklichen Blutvergießen“ in Europa …
Gorbatschow warnt vor „schrecklichem Blutvergießen“
CDU gilt als Favorit bei Sachsen-Wahl

Ende für Schwarz-Gelb?

CDU gilt als Favorit bei Sachsen-Wahl

Dresden - Der Wahlkampf in Sachsen ist zu Ende. An diesem Sonntag wird gewählt. Das letzte schwarz-gelbe Regierungsbündnis in Deutschland steht nach den Umfragen vor dem …
CDU gilt als Favorit bei Sachsen-Wahl
Linke: Keine Auskunft über Schutz des G7-Gipfels

Regierung verweigert Information

Linke: Keine Auskunft über Schutz des G7-Gipfels

Berlin - Die Bundesregierung verwehrt der Linkspartei nach einem „Focus“-Bericht sensible Informationen über den Schutz des nächsten G7-Gipfels im Juni 2015 auf Schloss …
Linke: Keine Auskunft über Schutz des G7-Gipfels
Tote und Verletzte bei Taliban-Angriff

Afghanistan

Tote und Verletzte bei Taliban-Angriff

Kabul - Bei einem Angriff radikalislamischer Taliban-Kämpfer auf ein Geheimdienstgebäude sind in der afghanischen Stadt Dschalalabad nach Klinikangaben sechs Menschen …
Tote und Verletzte bei Taliban-Angriff
Länder verlangen No-Spy-Garantie von IT-Firmen

Reaktion auf NSA-Abhörskandal

Länder verlangen No-Spy-Garantie von IT-Firmen

Berlin - Als Reaktion auf den NSA-Abhörskandal wollen fast alle Bundesländer ihre Zusammenarbeit mit externen IT-Dienstleitern schärferen Kriterien unterwerfen. Sie …
Länder verlangen No-Spy-Garantie von IT-Firmen
Roth wirft von der Leyen falsches Spiel vor

Waffenlieferungen in den Irak

Roth wirft von der Leyen falsches Spiel vor

Berlin - Die Bedrohung durch die Islamisten im Irak ist unbestritten. Die Bundesregierung will Waffen liefern, um die Kurden zu unterstützen. Doch die Opposition übt …
Roth wirft von der Leyen falsches Spiel vor
Polen verweigert russischem Minister den Überflug

Moskau wütend

Polen verweigert russischem Minister den Überflug

Moskau - Formfehler oder Reaktion auf das russische Vorgehen in der Ukraine? Polen hat den russischen Verteidigungsminister kurzzeitig am Rückflug nach Russland über …
Polen verweigert russischem Minister den Überflug
USA verschärfen Sanktionen gegen Iran

Atomstreit

USA verschärfen Sanktionen gegen Iran

Nachdem der Iran begonnen hat, einen Schwerwasserreaktor umzubauen, haben die USA zusätzliche Sanktionen gegen das Land verhängt, das zur Atommacht werden will.
USA verschärfen Sanktionen gegen Iran
Ukraine will Waffen von Nato

Unterstützung gefordert

Ukraine will Waffen von Nato

Kiew - Angesichts der Eskalation des Konflikts im Osten des Landes erbittet die Ukraine Unterstützung durch die Nato.
Ukraine will Waffen von Nato
Gysi: Waffenexport in den Irak völkerrechtswidrig

Linken-Chef

Gysi: Waffenexport in den Irak völkerrechtswidrig

Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat die von der Bundesregierung geplante Waffenlieferung in den Irak als völkerrechtswidrig bezeichnet.
Gysi: Waffenexport in den Irak völkerrechtswidrig
Großbritannien hebt Terrorwarnstufe an

Erstmals seit 2011

Großbritannien hebt Terrorwarnstufe an

London - Großbritannien verschärft die Maßnahmen im Kampf gegen den Terror. Die Warnstufe wurde um eine Stufe angehoben. Außerdem will die Regierung die Gesetze …
Großbritannien hebt Terrorwarnstufe an
EU-Regierungen wollen neue Sanktionen gegen Russland

Treffen in Mailand

EU-Regierungen wollen neue Sanktionen gegen Russland

Mailand - Der Ärger über Russland ist groß. In der EU läuft alles auf neue Sanktionen gegen Moskau wegen der Militäraktionen in der Ukraine hinaus.
EU-Regierungen wollen neue Sanktionen gegen Russland
Schweiz stimmt Austausch von Kontodaten zu

Bundesrat gibt grünes Licht

Schweiz stimmt Austausch von Kontodaten zu

Bern - Im Kampf gegen Steuerhinterzieher hat die Schweiz nun die Weichen für eine Teilnahme am internationalen Austausch von Kontodaten gestellt.
Schweiz stimmt Austausch von Kontodaten zu
Putin: Ukrainische Armee wie Wehrmacht

Kremlchef verteidigt Annexion

Putin: Ukrainische Armee wie Wehrmacht

Moskau - Im Ukraine-Konflikt hat Kremlchef Wladimir Putin die Regierungseinheiten des Nachbarlandes scharf kritisiert.
Putin: Ukrainische Armee wie Wehrmacht
Schlag gegen Drogenszene: Dealer aufgeflogen

Schlag gegen Drogenszene: Dealer aufgeflogen

Erding - Ein ganzes Sammelsurium an Drogen stellte das Rauschgifteinsatzkommando bei einem Dealer sicher. Der 28-Jährige sitzt nun in Untersuchungshaft.
Schlag gegen Drogenszene: Dealer aufgeflogen
Sachsen wählt - und Tillich hat die Wahl

Regierungspartner gesucht

Sachsen wählt - und Tillich hat die Wahl

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Tillich kann sich wohl auf eine weitere Regierungszeit nach der Landtagswahl am Sonntag einstellen. Aber er muss sich wohl nach …
Sachsen wählt - und Tillich hat die Wahl
SPD will Druck auf Haderthauer erhöhen

Modellauto-Affäre

SPD will Druck auf Haderthauer erhöhen

München - In der Modellauto-Affäre erhöht die Landtags-SPD den Druck auf Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU).
SPD will Druck auf Haderthauer erhöhen
Bundesregierung: "Militärische Intervention"

Ukraine-Konflikt

Bundesregierung: "Militärische Intervention"

Berlin - Angesichts der Entwicklung im Osten der Ukraine hat die Bundesregierung Russland nun erstmals eine „militärische Intervention“ vorgeworfen.
Bundesregierung: "Militärische Intervention"
Fast die Hälfte aller Syrer auf der Flucht

Krise auf dem Golan

Fast die Hälfte aller Syrer auf der Flucht

Genf - Das Leid und die Verzweiflung der Flüchtlinge in Syrien werden immer größer. Die Vereinten Nationen schlagen Alarm. UN-Blauhelmsoldaten sind auf den Golanhöhen …
Fast die Hälfte aller Syrer auf der Flucht
Edathy scheitert mit Beschwerde in Karlsruhe

"Unzulässig und unbegründet"

Edathy scheitert mit Beschwerde in Karlsruhe

Karlsruhe - Beim Bundesverfassungsgericht wollte sich Sebastian Edathy gegen die Ermittlungen wegen Kinderpornografie wehren. Aber der frühere Bundestagsabgeordnete hat …
Edathy scheitert mit Beschwerde in Karlsruhe
UN: Bereits fast 2600 Tote in Ukraine-Konflikt

Seit Mitte April

UN: Bereits fast 2600 Tote in Ukraine-Konflikt

Genf - Im Osten der Ukraine sind nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) bereits fast 2600 Menschen getötet worden.
UN: Bereits fast 2600 Tote in Ukraine-Konflikt
Putin sieht Erfolg der Separatisten

Poroschenko spricht mit Merkel

Putin sieht Erfolg der Separatisten

Moskau - Kremlchef Putin kommentiert den Ukraine-Konflikt und findet lobende Worte für die Separatisten. Zugleich legt er ihnen nahe, einen Fluchtkorridor für …
Putin sieht Erfolg der Separatisten
Libyens Regierung erklärt ihren Rücktritt

Mitten im Chaos

Libyens Regierung erklärt ihren Rücktritt

Tripolis - In Libyen kämpfen das alte und das neue Parlament um die Macht. Nun hat die vom neuen Parlament unterstützte Regierung ihren Rücktritt erklärt. Die Islamisten …
Libyens Regierung erklärt ihren Rücktritt
Auf dem Dach des anderen Autos "geparkt"

Auf dem Dach des anderen Autos "geparkt"

Velden - Kurz hinter der Landkreisgrenze hat sich am Donnerstagabend ein schrecklicher Unfall ereignet. Ein Auto parkte gewissermaßen auf dem Dach des anderen.
Auf dem Dach des anderen Autos "geparkt"
Schwerer Unfall in Velden

Schwerer Unfall in Velden

Schwerer Unfall in Velden
Ukraine-Krise: Obama droht Russland

"Wird Konsequenzen haben"

Ukraine-Krise: Obama droht Russland

Washington - Die USA sehen den Einsatz russischer Soldaten in der Ukraine als erwiesen an, wollen aber nicht militärisch eingreifen. Dennoch droht Präsident Obama …
Ukraine-Krise: Obama droht Russland
Nato wirft Russland Militärintervention vor

In der Ukraine

Nato wirft Russland Militärintervention vor

Kiew/New York - Dass russische Militärangehörige an der Seite der Separatisten in der Ostukraine kämpfen, wird immer offensichtlicher. Nun schlägt auch die Nato Alarm. …
Nato wirft Russland Militärintervention vor
Merkel macht Balkan-Staaten Hoffnung

„Europäische Perspektive“

Merkel macht Balkan-Staaten Hoffnung

Berlin - Deutschland will die teils miteinander zerstrittenen Staaten auf dem westlichen Balkan näher an die Europäische Union (EU) heranführen.
Merkel macht Balkan-Staaten Hoffnung
EU berät über neue Sanktionen gegen Russland

Eskalation in der Ukraine

EU berät über neue Sanktionen gegen Russland

Berlin - Die Europäische Union wird bei ihrem Sondergipfel in Brüssel am Samstag über eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland beraten.
EU berät über neue Sanktionen gegen Russland