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News-Ticker zur Corona-Pandemie

Bundesrichter: Kein Geld für Minijobber bei Corona-Schließung - Viele Quarantänefälle im neuen Schuljahr

Kind und Corona-Schnelltest
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Testung auf Coronavirus in einer Schule.

München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Mittwoch (13. Oktober) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

  • Hospitalisierte Fälle/7 Tage in Bayern: 267 (Quelle/Stand: LGL, 12. Oktober, 8 Uhr)*
  • Hospitalisierungsinzidenz Bayern: 2,0 (Quelle/Stand: LGL, 12. Oktober, 8 Uhr)
  • Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 266 (Quelle/Stand: DIVI, 13. Oktober, 7.15 Uhr)**
  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 228,0, Landkreis Rosenheim 188,0, Landkreis Traunstein 225,4, Landkreis Berchtesgadener Land 264,3, Landkreis Mühldorf 149,4, Landkreis Altötting 86,9 (Quelle/Stand: RKI, 13. Oktober, 0 Uhr)
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 4955, Landkreis Rosenheim 17.544, Traunstein 13.715, Berchtesgadener Land 7846, Mühldorf 8002, Altötting 7102 (Quelle/Stand: RKI, 13. Oktober, 0 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 73, Landkreis Rosenheim 475, Traunstein 220, Berchtesgadener Land 103, Mühldorf 161, Altötting 215 (Quelle/Stand: RKI, 13. Oktober, 0 Uhr)
  • ServiceFälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete
    * = Steigt der Wert auf 1200 oder höher, tritt Warnstufe Gelb in Kraft
    **= Steigt der Wert auf 600 oder höher, tritt Warnstufe Rot in Kraft

Update, 19.22 Uhr - Bundesrichter: Kein Geld für Minijobber bei Corona-Schließung

Geschäftsschließungen per Corona-Verordnung zur Eindämmung der Pandemie gehören nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts nicht zum allgemeinen Betriebsrisiko für Unternehmer. Diese würden damit auch nicht das Risiko für den Arbeitsausfall von Minijobbern tragen und seien nicht verpflichtet, ihnen in dieser Zeit eine Vergütung zu zahlen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am Mittwoch in Erfurt . Es handelte sich um den ersten Corona-Streitfall, der beim Bundesarbeitsgericht verhandelt wurde.

Es sei Sache des Staates, für einen Ausgleich der finanziellen Nachteile durch den hoheitlichen Eingriff zur Bekämpfung der Pandemie zu sorgen, erklärten die höchsten deutschen Arbeitsrichter. Das sei zum Teil mit dem erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld erfolgt. Das treffe auf die Klägerin aus Niedersachsen als geringfügig Beschäftigte aber nicht zu - insofern gebe es „Lücken in dem sozialversicherungspflichtigen Regelungssystem“.

Bei der Klage ging es um den Anspruch einer als Verkäuferin eingesetzten Minijobberin aus Bremen auf Bezahlung während einer von den Behörden angeordneten Filialschließung im April 2020. Sie argumentierte, die Schließung des Geschäfts für Nähmaschinen und Zubehör während der Pandemie gehöre zum Betriebsrisiko, das der Arbeitgeber tragen müsse, und verlangte ihr Entgelt. Die Vorinstanzen in Niedersachsen hatten ihrer Klage stattgegeben. Das Bundesarbeitsgericht hob deren Entscheidung auf. Der Nähmaschinenhändler muss das strittige Entgelt von 432 Euro für einen Monat damit nicht zahlen.

Update, 18.48 Uhr - Viele Fälle an Schulen und Kindergärten im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit der letzten Meldung 72 weitere bestätigte Covid-19-Fälle im Landkreis gibt. Davon befanden sich elf Personen als direkte Kontaktpersonen bereits in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz liegt derzeit bei 264,3.

Aktuell gibt es 384 aktive Corona-Fälle im Landkreis. Dazu zählen auch die 126 Fälle in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land (dazu zählen Alten- und Pflegeheime, Gemeinschaftsunterkünfte, Kindergärten und Schulen). Nach wie vor ist ein verstärktes Infektionsgeschehen insbesondere an Schulen, aber auch an Kindergärten erkennbar. In den vergangenen sieben Tagen gab es insgesamt 281 Fälle.

In den Kliniken der Kliniken Südostbayern AG im Berchtesgadener Land werden aktuell 28 Covid-19-Patienten stationär behandelt.

Update, 16.59 Uhr - Lehrerverband: Viele Quarantänefälle im neuen Schuljahr

Zu Beginn des neuen Schuljahres in Bayern hat es nach Angaben des Bayerischen Philologenverbands (bpv) in zahlreichen Klassen Corona-Quarantänefälle gegeben. Wie der Verband am Mittwoch berichtete, ergab dies eine Befragung von rund 1700 Lehrkräften an Gymnasien und Beruflichen Oberschulen. Knapp zwei Drittel der befragten bpv-Mitglieder aus ganz Bayern hätten angegeben, dass in ihren Klassen bereits Quarantänefälle unter den Schülerinnen und Schülern auftraten.

Dies sei eine enorme Belastung für den Schulbetrieb, der ab diesem Schuljahr wieder auf Präsenzunterricht ausgerichtet sei. „Das Infektionsgeschehen muss genau beobachtet und notfalls gehandelt werden, damit es nicht zu einer schleichenden Ausbreitung des Virus in den Klassen kommt“, sagte der bpv-Vorsitzende Michael Schwägerl.

Er warb auch für gegenseitige Rücksichtnahme. „Bei leichten Erkältungssymptomen, die einen Schulbesuch noch erlauben, macht es in den nächsten Monaten Sinn, freiwillig eine Maske zu tragen“, sagte Schwägerl.

Update, 16.32 Uhr - Neue Impfkampagne in der Schweiz: Gibt es Geld-Gutscheine für „Impf-Überzeuger“?

Die Schweiz will die relativ niedrige Impfquote gegen eine Corona-Infektion mit neuen Initiativen anheben. Vom 8. bis 14. November findet eine nationale Impfwoche statt, wie die Regierung am Mittwoch in Bern mitteilte. Bis Mittwoch waren in der Schweiz bezogen auf die Gesamtbevölkerung knapp 61 Prozent vollständig geimpft. In Deutschland waren es gut 65 Prozent. Die 14-Tage-Inzidenz neu gemeldeter Infektionen lag pro 100.000 Einwohner bei knapp 150.

Zu der Impfinitiative gehören eine Informationskampagne in allen Medien sowie mehr mobile Impfstellen. Menschen, die noch unsicher sind, werden individuelle Gespräche mit geschultem Personal angeboten. Die Regierung stellt dafür knapp 100 Millionen Franken (gut 93 Millionen Euro) zur Verfügung.

Die Idee, Menschen, die andere vom Impfen überzeugen, mit einem Gutschein über 50 Franken (rund 46 Euro) etwa für einen Restaurantbesuch zu belohnen, wurde dagegen verworfen. Dies hatte Gesundheitsminister Alain Berset vorgeschlagen, doch fand er dafür kaum Zustimmung in den Kantonen.

Update, 16 Uhr - 658 aktive Fälle und zwei weitere Tote im Kreis Traunstein

Das Gesundheitsamt Traunstein hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 77 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand: 13. Oktober, 0 Uhr). Es liegen damit insgesamt 13.773 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden. Aktuell gibt es in Stadt und Landkreis Traunstein 658 aktive Corona-Fälle.

Insgesamt werden in den Kliniken Südostbayern derzeit 46 Covid-Patienten stationär behandelt. Davon befinden sich 36 auf der Normalstation und 10 auf der Intensivstation. 20 Patienten davon haben ihren Wohnsitz im Landkreis Traunstein. Mittlerweile wurden im Landkreis Traunstein 101.207 Personen mit der Erstimpfung versorgt, davon haben bereits 95.962 Personen die Zweitimpfung erhalten. Zudem wurden zwei weitere Todesfälle registriert. Bei den Opfern handelt es sich um zwei Männer im Alter von 74 und 95 Jahren. Die 7-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 225,4.

Update, 15.20 Uhr - Maskenärger an Tankstellen in Oberfranken und Niederbayern

Nach einem Streit um die Maskenpflicht an einer Rastanlage in Oberfranken ist eine Frau aus Berlin davongefahren, ohne die Tankrechnung zu bezahlen. Die Verkäuferin hatte die 61-Jährige zuvor mehrfach aufgefordert ihre Maske zu tragen, wie die Polizei nun mitteilte. Die Autofahrerin hatte am Dienstag an der Rastanlage Frankenwald-West an der A9 (Landkreis Hof) den Angaben zufolge auch eine Brotzeit kaufen wollen. Sie habe behauptet, ein Attest zu haben, dieses aber nicht vorgezeigt. Aus Verärgerung habe die Frau dann auch die Tankrechnung von 54 Euro nicht bezahlen wollen - und weg war sie.

Zwei Zivilstreifen der Polizei hielten die Flüchtige auf der Autobahn in Höhe Helmbrechts an. Die Frau habe die Beamten angeschrien und zunächst die Herausgabe ihrer Daten verweigert. Das angebliche Attest zeigte sie auch den Beamten nicht. Neben einer Strafanzeige wegen Tankbetruges erwartet sie der Polizei zufolge auch eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.

Wegen der Maskenpflicht gab es übrigens auch Ärger in Niederbayern: Nach einem entsprechenden Hinweis ist ein Tankstellen-Angestellter im Landkreis Kehlheim von einem Kunden geohrfeigt worden. Der junge Mitarbeiter sei am Mittwoch leicht verletzt worden, teilte die Polizei mit. Der Angestellte(20) hatte den Angaben zufolge den Mann in der Tankstelle in Bad Abbach aufgefordert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der Täter sei mit zwei weiteren Personen unterwegs gewesen. Sie seien zusammen in einem Kleintransporter mit Berliner Kennzeichen davon gefahren. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung.

Update, 14.25 Uhr - RKI wehrt sich: „Keinen Fehler gemacht!“

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Verantwortung für offenbar zu niedrige, offiziell gemeldete Corona-Impfquoten in Deutschland zurückgewiesen. „Das RKI kann nur die Impfdaten veröffentlichen, die ihm entsprechend übermittelt worden sind“, sagte Präsident Lothar Wieler. Eine zu niedrige Erfassung stelle „keinen Fehler und kein Versäumnis des RKI dar“, sondern gehe auf unterbliebene Meldungen einiger impfender Stellen zurück, hieß es. Man sei bei der Ermittlung der Impfquote auf das sogenannte Digitale Impfquotenmonitoring (DIM) angewiesen, schreibt das RKI. Die Anwendung und Zuverlässigkeit dieses Meldesystems liege „ausschließlich in der Hand der impfenden Stellen (Impfzentren, Impfteams, Krankenhäuser, Arztpraxen, Betriebsärzte)„.

Das RKI hatte vor einer Woche in einem Bericht unter anderem geschrieben, dass unter Erwachsenen vermutlich mehr Menschen geimpft seien, als die offiziellen Daten nahelegen. Darauf weise unter anderem eine Befragung von Bürgern hin. So dürfte die Quote bei einmal und vollständig Geimpften ab 18 Jahren bis zu fünf Prozentpunkte höher sein. Nach der Veröffentlichung dieses Berichts hatte es unter anderem Kritik an RKI-Chef Wieler gegeben.

Update, 13.36 Uhr - Mehr als 57 Millionen Menschen mindestens einmal geimpft

Die Impfquote steigt langsam weiter an. In Deutschland sind nun 65,4 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervorgeht. Am Vortag lag die Quote bei 65,3 Prozent. Die Quote unter den Erwachsenen liegt bei 76 Prozent. Mindestens einmal gegen das Virus geimpft sind demnach 68,6 Prozent aller Bürger und Bürgerinnen sowie 79,4 Prozent der Erwachsenen. Mehr als 54 Millionen Menschen sind nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums vollständig geimpft, mehr als 57 Millionen sind mindestens einmal geimpft.

Unter den Kindern und Jugendlichen von 12 bis 17 Jahren haben inzwischen 43,5 Prozent mindestens eine erste Spritze bekommen, 37,5 Prozent sind vollständig geimpft. Eine Auffrischungsimpfung haben inzwischen bereits knapp 1,1 Million Menschen in Deutschland bekommen.

Update, 12.15 Uhr - Drosten über Aufregung um Impfquote: „Der totale Klamauk“

In der Debatte um die präzise Impfquote in Deutschland hat der Virologe Christian Drosten das Robert Koch-Institut (RKI) in Schutz genommen. Die einseitige Schuldzuweisung ans RKI und Lothar Wieler halte er so nicht für gerechtfertigt, sagte der Experte von der Berliner Charité am Dienstag im Podcast „Coronavirus-Update“ bei NDR-Info. Das Thema sei auch nicht neu, das RKI weise schon länger auf die Problematik hin.

Nach einem Bericht zu einer RKI-Impfbefragung, der vorige Woche erschienen ist, sind unter Erwachsenen hierzulande vermutlich mehr Menschen geimpft als die Daten aus dem Meldesystem nahelegen. Es hieß, dass die Quote bei einmal und vollständig Geimpften ab 18 Jahren bis zu fünf Prozentpunkte höher sein dürfte. Bereits im August hatte das RKI von „gewisser Unsicherheit“ bei der Interpretation von Impfquoten-Daten berichtet.

Letztlich sei die öffentliche Aufregung um die Diskrepanz „komplett umsonst“, sagte Drosten. Die Situation habe sich nicht geändert. „Das ist einfach der totale Klamauk, was da passiert ist.“ Rechnen müsse man mit der Impfquote der Gesamtbevölkerung (und nicht der Erwachsenen), sagte Drosten: Dabei sei der Unterschied zwischen dem Meldesystem und der RKI-Begleituntersuchung gering und für die Bewertung der Gesamtsituation „irrelevant“. Die Begleitstudie, eine Umfrage, weise auch einige Einschränkungen auf.

Update, 10.54 Uhr - Intensivmediziner sehen noch keine Entspannung der Lage

Deutschlands Intensivmedizinern zufolge sind die Kapazitäten für freie Betten auf den Intensivstationen aktuell relativ stabil. „Im Moment sind wir in einer Plateau-Phase, wir stagnieren bei etwa 1300 Covid-Intensivpatienten“, sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Lage sei „unter Kontrolle“. „Wir sind inzwischen handlungsfähig und haben im Schnitt zwei freie Intensivbetten pro Standort“, sagte Marx.

Von einer Entspannung sei aber keineswegs zu sprechen. Weiterhin sei Covid-19 für die Intensivmedizin eine „große Belastung“, die Lage auf den Intensivstationen werde inzwischen aber „nicht mehr immer und zuallererst von Corona bestimmt“. Prognosen für die kommenden Monate sind dem Intensivmediziner zufolge aber „kaum möglich“.

Derzeit gebe es auf den Corona-Intensivstationen nahezu keine geimpften Patientinnen und Patienten ohne Vorerkrankung. „Die allermeisten Patienten, die wir behandeln - das wissen wir aus den Gesprächen mit vielen Kollegen großer deutscher Intensivstationen - sind gar nicht oder nicht vollständig geimpft“, sagte Gernot Marx. Die Minderheit der Geimpften auf den Intensivstationen bestehe zu großen Teilen aus älteren Patientinnen und Patienten, deren zweite Impfung schon weit zurückliege. „Diese Menschen leiden in aller Regel zudem unter schweren chronischen Krankheiten“, sagte Marx.

Update, 10.23 Uhr - USA wollen Landgrenzen für Geimpfte öffnen

Die US-Regierung will Einreisebeschränkungen an den Landgrenzen zu Kanada und Mexiko für Corona-Geimpfte aufheben. Die Lockerungen sollten im November greifen und auch für Fährüberfahrten gelten, teilte das Heimatschutzministerium am späten Dienstagabend (Ortszeit) mit. Wer einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus nachweise, könne damit auch zu nicht-notwendigen Zwecken in die USA einreisen, etwa dem Besuch von Freunden und Familie oder für Tourismus.

In einem weiteren Schritt werde die Regelung ab Anfang Januar 2022 auch auf notwendige Reisen ausgedehnt, auch in diesen Fällen ist dann der vollständige Impfschutz eine Bedingung bei der Einreise. Bis dahin hätten betroffene Menschen wie Lastwagenfahrer, Studierende und Mitarbeiter des Gesundheitswesens ausreichend Zeit, sich impfen zu lassen.

Update, 9.29 Uhr - Kreis Altötting meldet 25 neue Coronafälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 25 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand: 12. Oktober). Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Pandemie-Ausbruch in Stadt und Landkreis Altötting auf 7102 Personen.

Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz lag zum o.g. Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 86,9. Aktuell gibt es in Stadt und Landkreis 190 aktive Fälle - die meisten davon in Burghausen (37), Burgkirchen (29) und Altötting (27). Zudem gab es auch zwei positive Schnelltest-Ergebnisse, die bislang jedoch noch nicht in die Statistik eingearbeitet wurden.

Update, 8.27 Uhr - Kreis Berchtesgadener Land weiterhin Hotspot #1

7-Tage-Inzidenzen in Südostbayern und Krankenhaus-Ampel in Bayern (Stand: 13. Oktober 2021).

Weiterhin finden sich Kreise aus der Region unter den bundesweiten Inzidenz-Spitzenreitern. So belegt der Kreis Berchtesgadener Land aktuell noch immer Platz 1 auf der „bundesweiten Hotspot-Liste”. Die Stadt findet sich auf Platz 3, gefolgt von dem Kreis Traunstein auf Platz 4.

Die Inzidenzen im Detail: Landkreis Altötting (von 90,5 auf 86,9), Landkreis Mühldorf (von 133,1 auf 149,4), Kreis Berchtesgadener Land (von 262,4 auf 264,3), Landkreis Traunstein (von 238,3 auf 225,4), Stadt Rosenheim (von 223,3 auf 228,0) und Landkreis Rosenheim (von 207,9 auf 188,0). In der Region wurde laut RKI kein weiterer Todesfall gemeldet.

267 hospitalisierte Corona-Fälle in den vergangenen sieben Tagen gibt es aktuell in Bayern, damit liegt die Hospitalisierungsinzidenz bei 2,0 (Quelle/Stand: LGL, 12. Oktober, 8 Uhr). Die Krankenhausampel ist damit aktuell grün.

Update, 7.38 Uhr - Pandemie drückt die Lebenserwartung in Bayern

Während der Corona-Pandemie ist die Lebenserwartung in Bayern stärker zurückgegangen als in fast allen anderen westdeutschen Bundesländern. Wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Dienstag in Wiesbaden berichtete, sank die Lebenserwartung in Bayern bei Männern um 0,46 Jahre und bei Frauen um 0,24 Jahre. Somit haben laut dem Institut die Männer im Freistaat nun eine Lebenswartung von 79,28 Jahren und Frauen von 83,79 Jahren.

Der Rückgang beim Vergleich der Jahre 2019 und 2020 war nach den Angaben in Bayern fast doppelt so groß wie im Bundesdurchschnitt. Im Bereich der alten Bundesländer hatte nur der Stadtstaat Bremen noch schlechtere Werte. Bremen unterliege aufgrund der geringen Bevölkerungszahl aber generell höheren Schwankungen, erklärte das Institut.

RKI registriert 11.903 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 65,4

Bei der Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland gibt es wenig Dynamik. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 65,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 65,8 gelegen, vor einer Woche bei 62,3 (Vormonat: 81,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 11.903 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.23 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert bei 11.547 Ansteckungen gelegen.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 92 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 76 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 4.330.258 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen - den für eine mögliche Verschärfung der Corona-Beschränkungen wichtigsten Parameter - gab das RKI am Dienstag mit 1,70 (Montag: 1,58) an. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 4.116.400 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 94.389.

mh/mw/dpa

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