Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel
Wirtschaftsförderung und Energie-Synergien: Kurz vor Schluss soll Altötting kommunalem Netzwerk beitreten
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Autor Roland Kroiss schließen - Weitere
Streitpunkt war wieder einmal das Geld. Denn Altötting muss eine Kapitaleinlage leisten, um dem Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel beizutreten. Es geht um 15.000 oder 30.000 Euro. Etwas verschnupft reagierte Toni Dingl, der zur Präsentation am 1. Juni nicht eingeladen worden war.
Altötting - Ein gemeinsamer Verbund von Städten und Kommunen in Oberbayern soll deren Interessen gebündelt vertreten - so weit, so gut. Daher macht es für Altötting Sinn, Teil des Regionalwerks Chiemgau-Rupertiwinkel (RCR) zu werden. Bei der Sommer-Sitzung des Stadtrats am Mittwoch (20. Juni) sollte unter Tagesordnungspunkt 06 darüber abgestimmt werden. Besonders wichtig war scheinbar allen Stadträten dabei die Zustimmung von Umweltreferent Toni Dingl (Freie Wähler). Doch sein Parteikollege Koni Heuwieser gab zu bedenken: „Warum wird Toni nicht eingeladen, wenn das Projekt vorgestellt wird?“ Denn es geht genau um sein Aufgabengebiet.
Energiewende beschreiten und Synergien zwischen „Wärmequellen“ nutzen
In der Selbstbeschreibung - laut Informationen auf der Website - machen sich die Mitglieder des RCR gemeinsam auf den Weg, die Herausforderungen der Energiewende und nachhaltiger Energiekonzepte bzw. der Förderung erneuerbarer Energien anzunehmen und zu bestehen: „Ein Vernetzen von großen Wärmequellen untereinander, um Redundanzen zu erreichen, eine Vernetzung mit großen Wärmesenken, wie z.B. großen Siedlungsgebieten oder Gewerbearealen und dann die Verteilung hinter diesen ´Wärmeautobahnen´ in kleineren, lokalen, im besten Fall kommunalen Nahwärmenetzen. Das Ganze kann unter dem Dach des Regionalwerks passieren.“
Altötting und der Beitritt zum Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel (RCR)
Der Stadtrat von hat am 20. Juli 2022 einstimmig beschlossen, dass die Stadt Altötting dem RCR beitritt. Es wird eine Stammeinlage in Höhe von 15.000 Euro und zusätzlich eine Kapitaleinlage in Höhe von 15.000 Euro an das Unternehmen geleistet.
Die Mittel sind im Nachtragshaushalt 2022 zu berücksichtigen. Das RCR - ein gemeinsames Kommunalunternehmen (gKU) - wurde nach einer Machbarkeitsstudie 2019 Ende 2020 von insgesamt 16 Kommunen aus vier Landkreisen gegründet: Altötting, Berchtesgadener Land (BGL), Rosenheim und Traunstein. 2021 hat es seine Tätigkeit aufgenommen. Die Beitrittsmöglichkeit zu den Gründungskonditionen ist bis Ende Juli 2022 befristet.
Offensichtlich war Toni Dingls Abwesenheit beim Vortrag von RCR-Vorstand Michael Perkmann am 1. Juni 2022 unglücklichen Umständen geschuldet „und bestimmt keine Absicht“, so Bürgermeister Stephan Antwerpen (CSU) im Kultur- und Kongress Forum. Dingl selbst schwieg lange während der Debatte und ließ sich gerne bitten. „Ich wäre sehr enttäuscht, wenn du jetzt dagegen stimmst“, so Antwerpen. Weil man sich doch schon so lange kennt und Dingl „kein Spielverderber“ sein wollte, stimmte er schließlich zu - womit der Beitritt Altöttings einstimmig beschlossen werden konnte.
Umweltrefrent Dingl äußert trotz Zustimmung seine Bedenken
Aber: Toni Dingl ist bekannt dafür, komplexe Themen kritisch zu durchleuchten. „Nüchtern betrachtet, ist bei dem Unternehmen kein echtes Projekt ersichtlich“, bilanzierte er. Er habe mit der FW-Fraktion einen Wirtschaftsplan beim RCR angefragt, „worauf wir noch keine Antwort erhalten haben“. Bisher gebe es beim RCR „nur wenige Mitarbeiter, die hauptsächlich in Teilzeit agieren“. Er will lieber „wirtschaftlich einen eigenen Weg bestimmen, bei dem die Interessen von ESW und eGIS im Vordergrund stehen“. Die Energie Genossenschaft InnSalzach (eGIS) könnte genauso gut agieren wie das RCR, so Koni Heuwieser. Nach der Projektvorstellung sei er „erst begeistert“ gewesen und dann „eher nachdenklich“.
Kunstschmied gegen Umweltreferent - der sich weiterhin kritisch äußern will
Christian Pöllner (CSU) wiederum warf Dingl vor „hier vom großen Ganzen wieder zum Kleinkarierten zurückzugehen“. RCR und eGIS könnten „gemeinsame Projekte angreifen“. Zur Umsetzung von Projekten muss noch eine Projektgesellschaft gegründet werden. Bürgermeister Antwerpen brachte aus eigenen Recherchen mit ein, „dass das RCR personell bald weiter aufgestockt wird“. Da ein Beitritt nach Ende Juli vermutlich teurer und schwieriger werden würde, ist Altötting also gerade noch auf den RCR-Zug aufgesprungen. Mit Toni Dingl. Der stimmte unter Vorbehalt zu, „denn ich werde mich weiterhin kritisch mit dem Thema auseinandersetzen und meine Bedenken äußern“.
-rok-