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Parteien

AfD-Landtagsfraktion hat wieder 17 Mitglieder

Nach dem vorübergehenden Schrumpfen auf 16 Mitglieder gehören der AfD-Landtagsfraktion ab sofort wieder 17 Abgeordnete an. Die Fraktion nahm am Mittwoch den niederbayerischen Parlamentarier Oskar Atzinger auf, wie der parlamentarische Geschäftsführer Andreas Winhart mitteilte.

München – Nach ihrem Einzug in den Landtag 2018 hatte die AfD-Fraktion zunächst 22 Mitglieder. 2019 traten zuerst der Abgeordnete Raimund Swoboda und dann der damalige Fraktionschef Markus Plenk aus. Es folgten Ralph Müller und Ende 2021 Josef Seidl, der inzwischen gestorben ist. Zuletzt kehrten Christian Klingen, der erst im vergangenen Herbst zum Fraktionschef gewählt worden war, und Markus Bayerbach der Fraktion den Rücken. Damit waren es zwischenzeitlich nur noch 16 Mitglieder.

Für den gestorbenen Abgeordneten Seidl war Oskar Atzinger über die niederbayerische AfD-Liste in den Landtag nachgerückt. Er war bislang aber offiziell noch als fraktionslos geführt worden. Seine Aufnahme in die AfD-Fraktion am Mittwoch war aber nur eine Frage der Zeit.

Für die internen Mehrheitsverhältnisse ist Atzingers Aufnahme von spezieller Bedeutung: Bis zum Austritt von Klingen und Bayerbach hatte innerhalb der Fraktion das vermeintlich „gemäßigte“ Lager vorübergehend die Mehrheit gehabt - und damit den einstigen Fraktionsvorstand um Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn einmal komplett ausgetauscht. Atzinger dürfte nach Angaben aus der Fraktion aber nun eher Ebner-Steiners Lager zuzurechnen sein - das dann wieder eine rechnerische Mehrheit von neun zu acht Abgeordneten hätte. Zuletzt war allerdings von Vertretern beiden Seiten betont worden, dass man künftig so oder so konstruktiv zusammenarbeiten wolle.

Unklar war am Mittwoch nach Angaben Winharts zunächst, wann es eine Nachwahl für den frei gewordenen Posten des Co-Fraktionschefs geben könnte. Einstweilen steht Ulrich Singer alleine an der Spitze. dpa

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