„Auch ein Muslim kann Bundespräsident werden“

Streit mit Bambergs Erzbischof: AfD relativiert Facebook-Post

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Bambergs Erzbischof Schick befindet sich derzeit im Clinch mit der Bundes-AfD

Bamberg - Im Streit mit dem Bamberger Erzbischof Ludwig Schick versucht die Bamberger AfD die Wogen zu glätten. Inhaltlich vollständig klein beigeben will der Kreisverband aber nicht.

Die Bamberger AfD hat einen umstrittenen Facebook-Eintrag zu Erzbischof Ludwig Schick relativiert. „Selbstverständlich ist die Frage der Religionszugehörigkeit eines Menschen, der Bundespräsident werden möchte, unter verfassungsrechtlichen Grundsätzen ohne Belang“, schrieb der Kreisverband am Donnerstag in einem Post auf Facebook.

Damit könne unbestritten in Deutschland auch ein Muslim Bundespräsident werden, ebenso wie ein Buddhist oder ein evangelikaler Christ, heißt es in dem Beitrag. Einen Zwang, einen solchen Bundespräsidenten gutheißen zu müssen, gebe es in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aber nicht. 

Als neues Titelbild ihrer Facebook-Seite veröffentlichte die AfD Bamberg am Donnerstagnachmittag zugleich ein Banner mit dem Text „Ein muslimischer Bundespräsident, der sich zum Grundgesetz bekennt? Wirklich, Herr Erzbischof??“ Zuerst hatte das Online-Portal „inFranken.de“ über die neue AfD-Mitteilung berichtet.

Einstweilige Verfügung beantragt

Erzbischof Schick hatte zuvor eine einstweilige Verfügung gegen die Bundes-AfD beantragt. Diese hatte nach einer Diskussion in Nürnberg Ende Oktober auf Facebook gepostet: „Kirche: Muslimischer Bundespräsident denkbar“. Auf einem Bild des Erzbischofs ist zudem ein Stempel mit der Aufschrift „Halal“, dem muslimischen Begriff für erlaubte Lebensmittel, zu sehen. Den Eintrag hatte auch die Bamberger AfD auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht. Unter dem Beitrag hinterließen User Hass-Kommentare gegen Schick. Die Bamberger Staatsanwaltschaft ermittelt daher wegen Volksverhetzung und Beleidigung.

Das AfD-Posting habe Schick in Kombination mit einem „verkürzten und dadurch nicht mehr korrekten Zitat“ gezeigt, hatte ein Sprecher des Ordinariats erklärte. Die Bundes-AfD wies die Vorwürfe zurück. Der Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Bundes-AfD sei am Hamburger Landgericht eingegangen, sagte ein Sprecher des Gerichts am Donnerstag. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht getroffen.

dpa/fn


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